SiP

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SiP wurde als Wort-Bildmarke am 17.07.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.03.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sphären #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396311407
Registernummer 39631140
Anmeldedatum 17. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Juni 1997
Eintragungsdatum 12. März 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Juni 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. September 1997
Ablaufdatum 31. Juli 2026

Markeninhaber


Wollerau
CH

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 8 9 20 22
Mittel zum Heben und Sichern von Lasten nicht aus Metall (soweit in Klasse 22 enthalten), insbesondere Hebebänder, Seile, Hebeschlingen, Netze und technische Bänder sowie Teile dieser Waren; Mittel und Vorrichtungen nicht aus Metall zum Schutz der vorgenannten Waren gegen Beschädigungen und Überlastung; Mittel zum Heben und Sichern von Lasten aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere Ketten, Hebegeschirre, Ladegabeln, Greifer, Klemmen, Stahlseile und Traversen und Teile dieser Waren; Mittel und Vorrichtungen aus Metall zum Schutz der vorgenannten Waren gegen Beschädigung und Überlastung; Beschläge oder Beschlagteile aus Metall für Hebebänder, Hebeschlingen, Hebegeschirre und technischer Bänder; maschinelle Vorrichtungen und Geräte zum Heben und Sichern von Lasten sowie zum Spannen und Klemmen von technischen Bändern (soweit in Klasse 7 enthalten); Teile dieser Waren; handbetätigte Vorrichtungen und Geräte zum Heben und Sichern von Lasten sowie zum Spannen und Klemmen von technischen Bändern (soweit in Klasse 8 enthalten) und Teile davon; elektrische Wäge- und Meßapparate und -instrumente; Sicherheits- und Rettungsapparate und -instrumente für den Personenschutz; Teile sämtlicher vorgenannten Waren; Waren aus Kunststoffen, insbesondere Mittel und Vorrichtungen aus Kunststoff als Oberflächen-, Prall- oder Rutschschutz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. November 2023 202300368970 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. August 2023 202300250577 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. September 2016 201620697322 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Dezember 2015 201520178663 4 Verlängerung, Verlaengert
05. März 2012 201200090274 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Februar 2011 201100039554 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Dezember 2007 200701383511 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. November 2005 200503455111 Verlängerung, Verlaengert
12. März 1997 199701324264 Eintragung, Marke eingetragen
12. März 1997 199701324506 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396311407