HB

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HB wurde als Wort-Bildmarke am 13.07.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.12.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stilisierte oder phantasievolle Kronen #Linien, Bänder #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396307183
Registernummer 39630718
Anmeldedatum 13. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum 20. März 1997
Eintragungsdatum 03. Dezember 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. März 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. Juni 1997
Ablaufdatum 31. Juli 2006

Markeninhaber

Markenvertreter

20354 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

3 9 18 25 30 32 39 41 42
Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Kaffee, Tee; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, soweit in Klasse 32 enthalten; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen für andere; Filmproduktion, Filmvermietung, Filmvorführungen, Musikdarbietung, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Beherbergung und Verpflegung von Gästen, Betrieb von Restaurants und Snackbars sowie Design, Aktualisieren und Vermietung von Computersoftware

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Juni 2008 200800537113 5f Löschung, Marke geloescht
10. Juni 2008 199601278540 2c Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
16. Dezember 1998 199801731104 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Dezember 1996 199601278337 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396307183