ENVICOMP

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ENVICOMP wurde als Wortmarke am 12.07.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.10.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396306624
Registernummer 39630662
Internationale Marke Nr. IR670300, 18. Juni 2024
Anmeldedatum 12. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Februar 1997
Eintragungsdatum 16. Oktober 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. Februar 1997
Ende Widerspruchsfrist 12. Mai 1997
Ablaufdatum 31. Juli 2026

Markeninhaber


32051 Herford
DE

Markenvertreter

70597 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 39 40 42 45
Maschinen und maschinelle Geräte für die Sammlung bzw. Entsorgung von Wertstoffen bzw. Abfall und Müll; Teile sämtlicher vorgenannter Waren und/oder aus diesen Waren und/oder deren Teilen zusammengesetzte Anlagen, Maschinen und Geräte (soweit in den Klasse 7 und 9 enthalten) sowie Spezialbehälter und Spezialgehäuse, die den vorgenannten Apparaten, Instrumenten, Geräten, Maschinen, Anlagen bzw. deren Teilen angepaßt sind; sämtliche vorstehend genannten Teile, Waren, Anlagen, Maschinen und Geräte insbesondere für das datenmäßige Erfassen, Zuordnen und Wiegen von Wertstoffen, Abfall und Müll bzw. von deren Bestandteilen; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Entsorgung von Wertstoffen, Abfall und Müll, insbesondere von Haus- und Industriemüll, nämlich Dekontaminierung, Recycling, Abtransport und Deponierung; Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Physikers; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Werkstoffprüfung; vorstehende Waren bzw. Dienstleistungen ausschließlich für und zur Handhabung bzw. Behandlung von Haus- und Industriemüll in fester Form; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild, insbesondere Sprach- und Datensignalübertragungsgeräte; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenträger aller Art, beispielsweise magnetisch oder optisch lesbare Speicher; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, insbesondere Sende- und/oder Empfangsgeräte, beispielsweise Transponder; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung, beispielsweise Stromversorgungsgeräte; Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte; Teile sämtlicher vorgenannter Waren und/oder aus diesen Waren und/oder ihren Teilen zusammengesetzte Anlagen, Maschinen und Geräte, insbesondere für Funk-Identifikations- und/oder Funk-Erfassungssysteme, beispielsweise Spezialbehälter, insbesondere Spezialgehäuse, die den vorgenannten Apparaten, Instrumenten, Geräten, Maschinen, Anlagen bzw. deren Teilen angepaßt sind; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Be- und Überwachung von Personen, Gebäuden, Fahrzeugen und Wertobjekten; Entwicklung, Erstellung, Wartung und Pflege von Programmen für die Datenverarbeitung; Landvermessung; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Teilen davon

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Februar 2019 201900042038 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juli 2016 201520267694 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Mai 2016 201620530553 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. März 2014 201400102759 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. März 2012 201200117089 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2008 200800801418 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. August 2008 200800653152 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. August 2008 200800653152 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Oktober 2006 200603781443 4 Verlängerung, Verlaengert
17. Juli 2006 200605219333 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
31. Juli 2003 200302889917 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. September 1999 199901914770 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juli 1999 199901865730 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
20. Mai 1999 199901829679 Löschung, Marke teilweise geloescht
20. August 1998 199801660773 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Dezember 1997 199701490428 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 1997 199701446261 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. November 1997 199701444888 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 1996 199601257831 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396306624