RUFF

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RUFF wurde als Wort-Bildmarke am 11.07.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.04.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Fünf Farben und mehr #26.01.02

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396304257
Registernummer 39630425
Anmeldedatum 11. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum 20. Mai 1997
Eintragungsdatum 04. April 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. August 1997
Ablaufdatum 31. Juli 2006

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 3 5 7 9 21
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Metallbearbeitungsmittel; Metallbeizen; Stanz- und Ziehmittel (soweit in Klasse 1 enthalten); chemische Erzeugnisse zur Wasser- und Abwasserbehandlung und Aufbereitung; Flockungs- und Fällungsmittel; Emulsionsspalter; Lackpflegemittel; Tierreinigungsmittel; Tierarzneimittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide, Insektizide; Mikrobizide; elektrische Reinigungsgeräte zum Aufbringen von Schaumreinigungsmitteln auf Böden, Wänden, Fliesen und anderen großen Flächen in landwirtschaftlichen, gewerblichen, industriellen und Transportbetrieben; handbetätigte Reinigungsgeräte zum Aufbringen von Schaumreinigungsmitteln auf Böden, Wänden, Fliesen und anderen großen Flächen in landwirtschaftlichen, gewerblichen, industriellen und Transportbetrieben; Maschinen für Betriebe der Lebensmittelwirtschaft zum Erzeugen von Chlordioxid; Geräte und Instrumente für die Meß-, Kontroll-, Regel- und Steuerungstechnik, insbesondere Leitfähigkeitsmeßgeräte; elektrische und handbetätigte Geräte zum Dosieren von chemischen Erzeugnissen in landwirtschaftlichen, gewerblichen, industriellen und Transportbetrieben

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Mai 2007 200701150564 5f Löschung, Marke geloescht
11. Juli 2000 200002097592 Löschung, Marke teilweise geloescht
26. Juni 2000 200002085730 Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
04. April 1997 199701334141 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396304257