39629903

Waren und Dienstleistungen

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Parfümerien, ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Rasiercremes, Badesalze, Hautcremes (auch unter Zusatz von Mineralquellsalzen); Seifen und Zahnputzmittel; Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere nährstoffhaltige Nahrungsergänzungsmittel, auch unter Verwendung von Zucker und Zuckeraustauschstoffen sowie mit Zusatz von Mineralstoffen und/oder Spurenelementen und/oder Vitaminen, lose oder in Form von Komprimaten, Tabletten oder Dragees, Bierhefe und Bierhefepräparate, in Form von Tabletten, Dragees, Pulver, Granulat oder als flüssige Zubereitung; diätetische Erzeugnisse, nämlich Zuckeraustauschstoffe für medizinische Zwecke; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wurstwaren; Fleisch-, Fisch- und Geflügelkonserven und -gallerten, angerichtete Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Gemüse- und Obstsalate, Marmelade, Eier, Milch einschließlich Dick-, Sauer-, Butter- und Kondenzmilch, Milchpulver (Vollmilch- und/oder Magermilchpulver für die menschliche Ernährung); Mayonnaise, Honig; Milchprodukte, nämlich Sahne, Butter, Käse, Frischkäse, Creme fraiche, Joghurt, Quark, Kefir; Desserts aus Joghurt, Quark und/oder Sahne, Speiseöle, Speisefette; Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Tee, Kakao, Schokolade, Pralinen, Zuckerwaren, insbesondere unter Verwendung von Saccharose, Dextrose, Fructose oder Zuckeraustauschstoffen, auch mit Zusatz von natürlichem Fruchtpulver und/oder Milchpulver und/oder Kaffee und/oder Kakao und/oder Mineralstoffen; Spurenelemente auch als Brausebonbon oder Brauselutscher sowie in Form von Komprimaten, Dragees, Tabletten, Tafeln oder Täfelchen; Zucker, insbesondere Traubenzuckeer (Dextrose), Fruchtzucker (Fructose); Speiseeis, Back- und Konditorwaren, Reiswaffeln, fertige Backmischungen zur Herstellung von Kuchen, Torten, Keksen, Müsliriegeln, Brot und Waffeln; Teigwaren, Nudeln, Reis, Mais, Grieß, Tapioka, Sago, vegetarische Fertigkost aus Pflanzen, Gemüse und/oder zubereitetem Obst, Kräutern, Nüssen und Getreide; Gemüsebrühen, gekörnte Brühen, Suppen, vegetarische Fertigkost aus Pflanzen, Gemüse und/oder zubereitetem Obst, Kräutern, Nüssen und Getreide; Fertiggerichte, in der Hauptsache bestehend aus Fleisch, Fisch, Gemüse, Getreidepräparate für Nahrungszwecke, Reis, Teigwaren, pflanzlichen Eiweißprodukten, Molkereiprodukten und/oder Gewürzen, einschließlich Pizzen; Eiweißkonzentrate und -präparate als Zusatz zu Nahrungsmitteln oder zur Zubereitung von Mahlzeiten; pflanzliches Eiweiß zur Herstellung von Nahrungsmitteln, ausgenommen Getränke, insbesondere aus Sojabohnen hergestellt; Tofu; im wesentlichen aus Gemüse, Obst, Getreide, Kräutern, Samen, Blütenpollen und/oder Gewürzen hergestellte Brotaufstriche, Cremes und Pasten, vegetarische Aufstriche, Kräutermischungen aus getrockneten Kräutern; Sojamehl, Sojagranulat für Speisezwecke, Gewürze, einschließlich Brotgewürzen, sowie Würzzubereitungen, Gewürzsalze, Saucen einschließlich Salatsaucen, Essig, Senf, Hefeextrakten für Nahrungsmittel, Hefe; Mineralstoffpräparate für Nahrungszwecke, ausgenommen für medizinische Zwecke; Ölsaaten, Keimsaaten; Mehle; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere ballaststoffreiche Produkte wie Speisekleie, Keime und Extrudate, Haferflocken oder andere Getreideflocken oder Mischungen hieraus, auch portionsweise geformt und auch mit Füllung oder Belag aus Frucht- oder Gemüsezubereitungen, Getreideriegel, Müsli, im wesentlichen bestehend aus Vollkorn, getrockneten Früchten und/oder Samen, Kleie, sämtliche zuvor genannten Getreidepräparate auch mit Zusatz von Vitaminen und/oder Zucker und/oder Zuckeraustauschstoffen, auch in Gestalt von Komprimaten, Tabletten oder Dragees; hauptsächlich aus Getreide oder zubereitetem Gemüse bestehende Mischung zur Herstellung von Bratlingen, Kürbiskerne, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; hauptsächlich aus Getreide oder zubereitetem Gemüse bestehende Mischung zur Herstellung von Bratlingen; Obst-, Gemüse- und Pflanzengallerten; Trockenobst, Frucht- und Gemüsemus, Frucht- und Gemüsepasten, Fruchtschnitten aus getrockneten Früchten, Nußbutter, Nußmus, Konfitüre, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse Klasse 31:frisches Obst und Gemüse, einschließlich Hülsenfrüchten, Kürbiskerne; frisches Obst und Gemüse, einschließlich Hülsenfrüchten; Obst- und Gemüsesäfte als Getränke, Bier, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken (soweit in Klasse 32 enthalten), insbesondere Schnellgetränkepulver unter Verwendung von Dextrose und/oder Saccharose und/oder Zuckeraustauschstoffen, auch unter Zusatz von natürlichem Fruchtpulver oder Kakao; Mineralquellsalz-Pastillen unter Verwendung von Milchzucker, auch in Pulverform; sämtliche vorgenannten Waren, soweit möglich, auch als kalorienreduzierte Erzeugnisse und/oder angereichert mit Vitaminen, Mineralstoffen, Milchsäure, pflanzlichem Eiweiß oder Ballaststoffen, auch in tiefgekühlter Form sowie entsprechend der EG-Verordnung Nr. 2092/91 vom 24.6.1991

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	396299032
Registernummer	39629903

Anmeldedatum	09. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum	10. Mai 1997
Eintragungsdatum	25. März 1997
Beginn Widerspruchsfrist	10. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist	11. August 1997
Ablaufdatum	31. Juli 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. April 2017	201700126259	5f	Löschung, Marke geloescht
07. Juni 2016	201620564374	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Mai 2016	201620554157	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Mai 2016	201620554157	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Mai 2010	201000364836	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Dezember 2006	200609127163	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Mai 2006	200603597764		Verlängerung, Verlaengert
03. Februar 1998	199801518987		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Dezember 1997	199701494455		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. September 1997	199790003020		RAW: Berichtigung
25. März 1997	199701330535		Eintragung, Marke eingetragen
25. März 1997	199701330985		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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