wpb

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke wpb wurde als Wort-Bildmarke am 05.07.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.09.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Rahmen und Rahmen (viereckig)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396294545
Registernummer 39629454
Anmeldedatum 05. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Dezember 1996
Eintragungsdatum 24. September 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Dezember 1996
Ende Widerspruchsfrist 01. April 1997
Ablaufdatum 31. Juli 2006

Markeninhaber


91074 Herzogenaurach
DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 12 17
Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, insbesondere Eisen und Stahl, sowie daraus hergestellte Waren, nämlich Ringe, Wälzkörper, und zwar Kugeln, Rollen und Nadeln aus Stahl, Messingkugeln, Lagergehäuse aus Stahl oder Grauguß, Riemenscheiben, Seilscheiben und Seilrollen; Wälz- und Gleitlager sowie deren Teile und deren Zubehör, nämlich Lagerringe, Lagerhülsen, Lagerscheiben, Wälzkörperkäfige, Kugelhalter, Lagerbuchsen, Lagerschalen, Lagereinsätze; Lagerteile sämtliche als Teile von Maschinen für Metall-, Holz-, Kunststoff-, Papier- und Steinbearbeitung und -verarbeitung; Dichtungen aus Metall für Lager; Wellendichtungen, Lagergehäuse, Seilscheiben und Seilrollen, Kurbelwellen; Maschinenteile, nämlich Kupplungen, Freiläufe, Transmissionen, Riemen-, Zahn- und Kettentriebe und deren Teile (soweit in Klasse 7 enthalten), Zahnräder, Kreuzgelenke und deren Teile, Werkzeugmaschinenspindeln, Achsen ( Maschinenteile), Wellen, Lauf-, Lenk- und Tragrollen, Spann-, Stütz- und Kurvenrollen, Kolbenbolzen und -stangen, Sicherungsringe, Federn (Maschinenteile); Pumpen, insbesondere Schmierpumpen (soweit in Klasse 07 enthalten); Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Wasserpumpenlager und Dichtungen; Textilmaschinen und deren Teile, nämlich Spinn- und Zwirnspindeln, Streckwerksrollen, Trittrollen, Spannrollen, Exzenterrollen, Spindeleinsätze, Zentrierrohrhülsen, Falschdrahtröhrchen, Spann- und Leitrollen, Stützrollen, Rollenzapfen, Zapfenbüchsen, Pendelträger, Oberriemchenhalter, Oberwalzen, Unterwalzenlagerungen, Anpreßrollengehänge, Open-end Spinnspindeln; Lager für Fahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; betriebsfertig vormontierte Lagerungen für Land- und Schienenfahrzeuge; Teile für Kraftfahrzeuge, nämlich Kurbelwellen, Kupplungen, Transmissionen, Zahnräder und Zahnradgetriebe, Ventile,; Dichtungen aus Gummi und Kunststoffen, Dichtscheiben, Dichtringe; Kühlwasserpumpen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Juli 2007 200701217144 5f Löschung, Marke geloescht
30. September 1999 199901915417 Löschung, Marke teilweise geloescht
14. Mai 1998 199801584737 Löschung, Marke teilweise geloescht
12. Dezember 1997 199701487976 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. September 1996 199601246290 Eintragung, Marke eingetragen
24. September 1996 199601246401 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396294545