DB Cargo

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DB Cargo wurde als Wort-Bildmarke am 04.07.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.03.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396291996
Registernummer 39629199
Anmeldedatum 04. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum 20. Mai 1997
Eintragungsdatum 10. März 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. August 1997
Ablaufdatum 31. Juli 2006

Markeninhaber


10785 Berlin
DE

Waren und Dienstleistungen

3 6 8 9 11 12 14 16 18 20 24 25 28 34 39
Seifen, Parfümerien, Kosmetika, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Transport- und Lagerpaletten aus Metall; Transport- und Lagerbehälter aus Metall; Messerschmiedewaren, Hilfsmittel zur Körperpflege, nämlich Hautscheren, Rasierapparate, Haartrockenapparate, Handhaartrockner; photographische Geräte/Apparate, Filmapparate, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, MC's, CD's, CD-ROM's, CD-I's, codierte Telefonkarten; Computer-Programme, Software in Form von Netware, Firmware und Datenbanken soweit in Klasse 9 enthalten; Stromabnehmer, Stromumformer, Transformatoren, elektrische Stellglieder; Induktionsschleifen, Übertragern, Sensoren, Meßgeräten, Wandlern, Signalgebern, Sendern, Empfängern, Rechnern, Rechenprogrammen, elektronischen und magnetischen Speichern, Anzeigeinstrumenten, Monitoren, Leiterplatten, Modulen, Einschüben, Gerätegestellen; Klima- und Lüftungsgeräte, Scheinwerfer; Fahrzeuge, insbesondere für Kinder, Fahrräder, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Teile von Schienenfahrzeugen, nämlich Fahrgestelle, Aufbauten, Motoren, Bremsen, pneumatische Stellglieder und Regler; Vollautomatische oder halbautomatische Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme für Schienenfahrzeuge; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Waren, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmeßinstrumente; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier, Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Bücher, Plakate (Poster), uncodierte Telefonkarten; Kundenkarten, Postkarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Spielkarten und Kartenspiele; Waren aus Leder und Lederimitationen wie Hand- und Reisekoffer, soweit in Klasse 18 enthalten; Reisetaschen, Handtaschen, Rucksäcke, Regenschirme, Reiseaccessoires aus Leder, Geldbörsen, Brieftaschen, Schlüsseletuis; Transport- und Lagerpaletten aus Holz oder Kunststoff; Transport- und Lagerbehälter aus Holz oder Kunststoff; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bekleidungsstücke, insbesondere Sport-, Freizeit- und Kinderkleidungsstücke; Schuhe und Schuhwaren; Strümpfe, Socken, Krawatten; Handschuhe; Kopfbedeckungen; Spiele einschließlich elektrische und elektronische Spiele, Spielwaren, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Sportgeräte; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigaretten- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, Feuerzeuge, Streichhölzer; Zugförderung für Eisenbahnen, nämlich Beförderung leerer und beladener Güterzugwagen mit Schienentriebfahrzeugen; Beförderung von Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Vermittlung der Beförderung von Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermittlung der Lagerung und Verpackung von Gütern; Be- und Entladen von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Vermietung und Lagerung von Transport- und Lagerpaletten sowie von Transport- und Lagerbehältern; Beförderung von Transport- und Lagerpaletten sowie von Transport- und Lagerbehältern mittels Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Vermietung und Vermittlung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Mai 2007 200701165233 5f Löschung, Marke geloescht
22. März 2006 200690071691 RAW: Berichtigung
15. Oktober 2001 200102422051 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. März 2001 200102286737 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. März 1997 199701322608 Eintragung, Marke eingetragen
10. März 1997 199701323171 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396291996