39627940

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39627940 wurde als Bildmarke am 25.06.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.12.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Quadrate

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396279406
Registernummer 39627940
Anmeldedatum 25. Juni 1996
Veröffentlichungsdatum 20. März 1997
Eintragungsdatum 13. Dezember 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. März 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. Juni 1997
Ablaufdatum 30. Juni 2006

Markeninhaber


Malmö
SE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 30
pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnissse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Lakritze und Pastillen für medizinische Zwecke; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Abführmittel; Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Tee und Kakao; Getränke aus vorgenannten Waren; Zucker, Reis, Tapioka, Sago; natürliche Zuckerersatzstoffe und Süßungsmittel; Süßstoffe (nicht für medizinische Zwecke); Mehle und Getreidepräparate, Frühstückscerealien, Nudeln und andere Teigwaren, Pizzas, Russische und andere Pasteten, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Schokolade und Schokoladewaren; Zuckerwaren; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speiseeis, Joghurt-Eis, Kühleis; Salz, Senf; Ketchup, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Snacks in Form von Popcorn und Getreidechips sowie Snacks auf Basis von Getreide, Mais, Reis, Gerste, Roggen, Blätterteig oder auf Teigbasis

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. April 2007 200701115097 5f Löschung, Marke geloescht
09. November 2001 200102442882 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juni 1997 199790004206 RAW: Berichtigung
13. Dezember 1996 199601284582 Eintragung, Marke eingetragen
13. Dezember 1996 199601284892 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396279406