39627740 Logo (DPMA, 24.06.1996)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke 39627740 wurde als Bildmarke am 24.06.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.08.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Punkte #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396277403 |
| Registernummer | 39627740 |
| Internationale Marke | Nr. IR673613, 08. September 2024 |
| Anmeldedatum | 24. Juni 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. November 1996 |
| Eintragungsdatum | 26. August 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. November 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Februar 1997 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2006 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
11
16
Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Wäschetrockenmaschinen; elektrische und elektronische Datenaufnahme-, -verarbeitungs, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, insbesondere Universalrechner, Zentraleinheiten, Personal Computer, Workstations, Speicher, Terminals, Steuergeräte, Drucker, Schnittstellengeräte sowie Ein- und Ausgabegeräte einschließlich Tastaturen und Displays; auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme für die elektronische Datenverarbeitung; Datenverarbeitungsprogramme; elektrische Leitungen und Kabel; elektrisches Installationsmaterial (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Schalter, Dimmer, Steckdosen, Schaltersteckdosen, Verteilerdosen, Antennensteckdosen, Lautsprecher- und Anschlußdosen, Kommunikationssteckvorrichtungen; Jalousietaster und -schalter; Thermometer; Hygrometer; Steckverbindungen, Sicherungen, Näherungsschalter, Fehlerstromschutzschalter, Sicherungskästen, Abzweigdosen, Anschlußdosen, Verteilerschränke, Schaltuhren, Elektrizitätszähler, Ultraschall- und Infrarotsende- und -empfangsgeräte sowie dazugehörige Relaisstationen für Schalt-, Dimm- und Tastenfunktionen; Module für Schalten und Dimmen; Zeitschalter; Verteiler-, Kanal- und Verlegesysteme für die Elektroinstallation; Wäge-, Signal-, Meß-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte; elektrische Geräte zur Erfassung und Messung von meteorologischen Daten; Fernbedienungs-, Überwachungs- und Steuergeräte; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Signalgeräte; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen sowie Geräte und Anlagen für den Objektschutz, insbesondere Einbruch- und Überfallmeldeanlagen, Diebstahlüberwachungsanlagen, Zutrittskontrollanlagen und Videoüberwachungsanlagen; Infrarot-Schließanlagen; autarke Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; elektronische Personenüberwachungsanlagen; Geräte für die Personenidentifizierung; Geräte und Anlagen für Aufnahme, Aufzeichnung, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten und/oder Zeichen und/oder Bildern; Kommunikationsgeräte und aus solchen zusammengestellte Anlagen; Geräte für die Datenvermittlung und -übermittlung; Fernsehkameras; Fernsehgeräte; Telefonanrufbeantworter; Gebührenmelder; Gegen- und wechelsprechanlagen; Modems; Koppler, Transceiver; elektrische und/oder elektronische und/oder mit Brennstoff betriebene Haus- und Küchengeräte, insbesondere Herde, Koch-, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Backöfen, Kochplatten, Kochfelder, Mikrowellengeräte, Induktionskochgeräte, Geräte zur Bereitung und/oder Ausgabe von Getränken und/-oder Speisen, Kühl- und/oder Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung, Geräte zur Bereitung von Speiseeis; Warmwassergeräte einschließlich Speicherwassererhitzern und Durchlaufwassererhitzern; Trockengeräte, wie Wäschetrockner und Händetrockner; Lüftungsgeräte, Ventilatoren, Dunstfilter und Dunstabzugsgeräte einschließlich Dunstabzugshauben; Heiz- und Klimaapparate und -geräte und Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Wärmepumpen; Armaturen für Dampf-, Luft-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Lehr- und Unterrichtsmittel für den Haushalt, einschließlich Kochbücher, Rezeptkarten, Bedienungsanweisungen; Reparaturanleitungen und Serviceunterlagen für Hausgeräte; Teile aller vorgenannten Waren der Klassen 07, 09, 11 und 16, soweit in einer oder mehreren der vorgenannten Klassen enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. April 2007 | 200701119387 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 24. August 2006 | 200603775621 | 8e | Verlängerung, Verfahren hinfaellig |
| 06. Juli 2006 | 200603775621 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. Oktober 1998 | 199801687747 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 26. August 1996 | 199601234518 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. August 1996 | 199601234707 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396277403