39627695

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39627695 wurde als Bildmarke am 14.06.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.04.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Speiseeis, einschließlich Waffeltüten für Eiscreme #Gläser mit oder ohne Stiel, ohne Stiele #Dreieckige Figuren mit einem oder mehreren abgeschnittenen oder abgerundeten Winkeln #Suppen oder Getränke (in Tellern, in Tassen, in Schüsseln, in Suppenterrinen, in Gläsern usw.), wobei Flüssigkeiten ausgeschüttet werden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396276954
Registernummer 39627695
Anmeldedatum 14. Juni 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Mai 1997
Eintragungsdatum 11. April 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist 01. September 1997
Ablaufdatum 30. Juni 2006

Markeninhaber


14193 Berlin
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 30 42
Butter; Konfitüren, Marmeladen; Früchte, Fruchtsalat; Joghurt; Schlagsahne; Milchgetränke; Speiseeis, Eiscreme, Eisjoghurt, Sorbets, Eistorten, Eiskonfekt, Eiskaffee, Eiskakao; Fruchtsaucen; Brot, Brötchen; feine Backwaren und Konditorwaren, Kuchen, Torten, Biskuits, Waffeln; Zuckerwaren, Konfekt; Pudding; Cremespeisen; Honig; Saucen; Kaffee, Tee und Kakao als Getränke; Verpflegung von Gästen, insbesondere in Cafes und Restaurants; Beherbergung von Gästen; Planung und Beratung bei der Herstellung von Speiseeis, bei der Einrichtung und dem Betrieb von Eis-Cafes sowie bei der Zusammenstellung von Eisbuffets; Eislieferservice

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. April 2007 200701119474 5f Löschung, Marke geloescht
11. April 1997 199701337215 Eintragung, Marke eingetragen
11. April 1997 199701337336 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396276954