39627262 Logo (DPMA, 20.06.1996)
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Die Deutsche Marke 39627262 wurde als Bildmarke am 20.06.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.12.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396272622 |
| Registernummer | 39627262 |
| Internationale Marke | Nr. IR677150, 23. November 2024 |
| Anmeldedatum | 20. Juni 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. März 1997 |
| Eintragungsdatum | 20. Dezember 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. März 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Juni 1997 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2006 |
Markeninhaber
50935 Köln
DE
Markenvertreter
80689 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kohle, Braunkohle, Steinkohle, Briketts, Gas, Kohlenstaub, Koks, Wirbelschichtkohle, Wirbelschichtbraunkohle, Kohlegranulat, Petrolkoks, Steinkohlenkoks, Holzkohle; Asche von festen Brennstoffen, Flugasche, Braunkohlenasche, Trockenadditiv-Verfahren-Asche, Wirbelschichtasche, sämtliche vorgenannte Waren für gewerbliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Wasser für Kühl- und Brauchzwecke; Wasser für Trinkzwecke; Baumaterialien, nämlich Sand, Kies, Drainagekies, Ton, Quarze, Steine, Gips, Bauholz, Fliesen, abbindefähige Asche, hydraulische Baustoffbindemittel, Kalk, Edelsplitte, Fertigbeton, Bitumen, Wasserbausteine, Rohre aus PVC, Steinzeugrohre; Bauelemente nicht aus Metall, insbesondere Fenster, Türen, Tore, Zargen; sonstige Baustoffe nicht aus Metall für Rohbau, Hoch-, Tief- und Straßenbau, Innenausbau sowie Garten- und Landschaftsbau; Baugeräte, Baugroßgeräte, insbesondere Turmdrehkräne, Autokräne und Schwertransporteinheiten, soweit in Klasse 7 enthalten; Niederbringung von Bohrungen für Dritte; Durchführung von Maßnahmen des Umweltschutzes und von Umweltmeßprogrammen für Dritte; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Aktivkohle, aktivierter Koks, Braunkohlenkoks, Hochtemperaturkoks und Kohlenstoffkonzentrate als Adsorptionsmittel, Reduktionsmittel und als Katalysatoren; Raffinerieprodukte, nämlich Teere, Wachse, Fette, Schweröle, Heizöle, Additive, Dieselkraftstoffe, Vergaserkraftstoffe, Treibstoffe, Schmierstoffe; Gas als Chemierohstoff; Bodenverbesserungsmittel, Düngemittel; Heizkamine, Heizgeräte; Feuerlöscher, Feuermeldeanlagen, Überwachungssysteme; Apparate zum Reinigen von Rauchgasen; Apparate zum Reinigen von Deponiesickerwasser; Analysegeräte zur Bestimmung der Zusammensetzung von Mineralien, Feststoffen und Gasen; Bauelemente aus Metall, insbesondere Fenster; Türen, Tore, Zargen; sonstige Baustoffe aus Metall für Rohbau, Hoch-, Tief- und Straßenbau, Innenausbau sowie Garten- und Landschaftsbau; Erze; Apparate zum Reinigen von Wasser, Luft und Umwelt; Filter, Sedimentations- und Adsorptionsapparate; Planen von Bergwerksbetrieben, insbesondere Tagebau; Planen von Deponien für Schadstoffe, Müll und Asche; Errichten von Bergwerksbetrieben, insbesondere Tagebau für Dritte; Einrichten von Deponien für Schadstoffe, Müll und Asche für Dritte; Durchführung von Vermessungsarbeiten, Bildflügen, photogrammetrischen Auswertungen, Massenberechnungen für Deponien und Tagebaubetriebe, photogrammetrischen Bodenbewegungsmessungen und Kippensetzungsmessungen; alle vorgenannten Dienstleistungen für Dritte; Reinigung von Deponiesickerwasser; Planen von Fabriken zur Erzeugung von Briketts, von Wirbelschichtkohle und von Staub aus Braunkohle für Dritte; Planen von industriellen Feuerungsanlagen für den Einsatz von Braunkohleprodukten und von Kohlevergasungsanlagen sowie von Maßnahmen des Umweltschutzes für Dritte; Errichten von Fabriken zur Erzeugung von Briketts, Wirbelschichtkohle und Staub aus Braunkohle sowie von Kohlevergasungsanlagen für Dritte; Durchführung von Vergasungsversuchen für Dritte; Analysieren von festen, flüssigen und gasförmigen Brennstoffen, Roh- und Fertigstoffen, Mineralien und Gasen für Dritte; Prozeßbilanzierung für Dritte; Erfassung von Prozeßströmen in Energieanlagen incl. Emissionsmessungen für Dritte; Reinigung von Wasser und Gasströmen; An- und Verkauf von Grundstücken; Vermietung und Verwaltung von Wohn- und Gewerbegebäuden; Vermittlung von Immobiliengeschäften; Bau von Wohn- und Gewerbegebäuden; Durchführung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen; Vorbereitung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen; Planung und Gestaltung von Landschaften; Landschaftspflege, Rekultivierung, Umsiedlung; Planung und Durchführung von Arbeiten auf den Gebieten der Feuchtigkeitsökologie und Geotechnik; Erstellung hydrologischer Ausarbeitungen; alle vorgenannten Dienstleistungen für Dritte; Erschließung von Grundstücken; Planung, Installation, Wartung und Reparatur von Heizungsanlagen, Sanitäranlagen, Klima-/Lüftungsanlagen und Anlagen der Meß- und Regeltechnik; Planung von Heizungsanlagen, Sanitäranlagen, Klima-/Lüftungsanlagen und Anlagen der Meß- und Regeltechnik; Verpackung und Lagerung und Kommissionierung von Waren; Warenversand; Kühl- und Tiefkühllagerung; Gefrierung; Silierung; Um- und Abfüllen von Gütern; Hebe- und transporttechnische Dienstleistungen; Transport und Verteilung von Elektrizität, Gas, Heizwärme, Wasser und Brennstoffen; Kühl- und Tiefkühltransport und -distribution; Schwertransporte und sonstige Transporte wie Silotransporte, Tanktransporte, Schüttguttransporte und Gefahrguttransporte; Sammelgutverkehr; nationaler und internationaler Paketdienst; Schnellieferdienst; Dienstleistungen einer Spedition; logistische Gesamtlösungen; Tagebaulogistik und Mehrweglogistik; Vermietung von Baumaschinen und Baugroßgeräten; Dienstleistungen aller Art im Bereich der Sicherheit, insbesondere Bewachung und Schutz von Leben und Eigentum auf gewerblicher Basis; Stellung von Bewachungspersonal für Handel, Industrie, öffentliche Verwaltung und sonstige Auftraggeber; Beratung zu allen sicherheitsrelevanten Fragen; Sicherheitsdienste in der Informationstechnologie; Gebäude-Serviceleistungen, soweit in Klasse 37 enthalten, einschließlich Gebäudereinigung; Brandschutzleistungen, nämlich Planen von Brandschutzeinrichtungen; Brandschutzleistungen, nämlich Errichten, Warten und Reparieren von Brandschutzeinrichtungen; Pförtnerdienste; Betreiben von Fabriken zur Erzeugung von Briketts, von Wirbelschichtkohle, von Staub aus Braunkohle sowie Betreiben von Kohlevergasungsanlagen und Bergwerksbetrieben, vorgenannte Dienstleistungen ausschließlich für Dritte und die genannten Dienstleistungen beziehen sich nicht auf die Waren selbst; kaufmännische Gebäudeverwaltung; Mieterverwaltung; Installation, Inspektion und Wartung von mechanischer und elektronischer Sicherheitstechnik; Durchführung von Transporten und sonstigen Dienstleistungen im Geld- und Wertbereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. April 2007 | 200701122785 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 12. August 2004 | 200403133365 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 30. August 1997 | 199790003937 | RAW: Berichtigung | |
| 20. Dezember 1996 | 199601288420 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. Dezember 1996 | 199601288697 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396272622