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Die Deutsche Marke CFB wurde als Wortmarke am 19.06.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.01.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396269419 |
| Registernummer | 39626941 |
| Anmeldedatum | 19. Juni 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. März 1997 |
| Eintragungsdatum | 14. Januar 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. März 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juni 1997 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2006 |
Markeninhaber
55257 Budenheim
DE
Markenvertreter
33617 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für industrielle Zwecke, nämlich als Dispergiermittel, zur Härtestabilisierung, als Korrosionsschutz, als Bindemittel, zur Rauchgasverminderung, als Flammschutzmittel, als Stabilisatoren, zur Verbesserung der Emaillierung; chemische Erzeugnisse für die Arzneimittelindustrie nämlich zur Bindung überschüssiger Magensäure, als Nährstoffe, zur Mineralstoffreicherung, zur Pufferung, als Rieselhilfsmittel, als Tablettierhilfsstoff, als Füllstoff, als Sprengmittelkomponente, zur Herstellung von Klistierlösungen; chemische Erzeugnisse für die Lebensmittelindustrie, nämlich zur Mehlverbesserung und Teigsäuerung, als Trägersubstanz, als Säureträger, als Säuerungsmittel, als Nährstoffe, zum Eiweißaufschluß, als Kutterhilfsmittel, als Schinkenspritzmittel, als Umrötungsmittel, zur Haltbarkeitsverlängerung, als Stabilisierungsmittel, zur Farb- und Konsistenzerhaltung, für die Mineralstoffanreicherung, als Gelierregulator, als Rieselhilfsmittel, zur Veresterung, als Konservierungsmittel, zum Haltbarmachen und Frischhalten; chemische Erzeugnisse für die Landwirtschaft, nämlich als Nährstoffe für Düngemittel; chemische Erzeugnisse für die Kosmetikindustrie, nämlich als Putzkörper für Zahnpasta, zur Desensibilisierung, zur Verhinderung von Zahnstein, zur Unterstützung der Fluoridaufnahme und Remineralisierung, zur Pufferung, als Kristallisationsinhibitor, als Rieselhilfsmittel, als Trägerstoff; chemische Erzeugnisse für Farben- und Lackindustrie, nämlich als Dispergiermittel, als Rostinhibitor, zur Verhinderung von Salzausblühungen, als Flammschutz, als Korrosionsschutz, zur Brandverhinderung; chemische Erzeugnisse für die Fotoindustrie, nämlich zur Komplexierung mehrwertiger Metallionen; chemische Erzeugnisse für die keramische und Zementindustrie, nämlich als Glasuren, als Coatings, als Oxidationsschutz zur Erhöhung von Weißgrad und Transparenz, als Dispergiermittel, als Engobierhilfsmittel, als Fertigengobe, als Einbettmassen im Dentalbereich, als Bindemittel, zur Glanzbildung, als Härter für Furanharzverfahren, als Abbindeverzögerer bzw -beschleuniger, als Härter, zur Masseaufbereitung, zur Verhinderung von Ausblühungen und Kernschwärzungen; chemische Erzeugnisse für die Kunststoffherstellung, nämlich als Stabilisatoren bei der Suspensionspolymensation, als Stabilisatoren, als Flammschutz, zur Rauchgasverminderung, als Pigment, zur ph-Wert-Einstellung; chemische Erzeugnisse für die Metallbehandlung, nämlich als Glänzmittel, zum Entfernen von Rost und Zunder, als Schmierstoff, zur Erzeugung einer Trennschicht, zur Härtestabilisierung, zur Schmutzdispergierung, zur Verseifung von Fetten und Ölen, als Trennmittel, zur Erzeugung einer temporären Korrosionsschutzschicht, zur Verbesserung der Lackhaftung, zur Erzeugung festhaftender Kupferüberzüge; chemische Erzeugnisse für die Metallbehandlung, nämlich als Korrosionsschutz; chemische Erzeugnisse für die Metallbehandlung, nämlich zum Entfernen von Rost und Zunder; chemische Erzeugnisse für die Metallbehandlung, nämlich als Schmierstoff; chemische Erzeugnisse für die Papierindustrie, nämlich als Naßfestaufschluß, als Flammschutz, als Dispergiermittel, als Stabilisator; chemische Erzeugnisse für die Textilherstellung, nämlich als Stabilisatoren, zum Flammschutz, als Dispergiermittel, zur Komplexierung der Härtebildner und Schwermetallionen, zur Steigerung der Waschkraft, zur pH-Wert-Regulierung; chemische Erzeugnisse für die Wasch- und Reinigungsmittelherstellung, nämlich zur Härtestabilisierung, zur Erzielung hoher Löslichkeit, als Builder, als Dispergiermittel, zur Steigerung der Waschkraft, als Kalklösemittel, zur pH-Wert-Einstellung; chemische Erzeugnisse für die Wasseraufbereitung, nämlich als Nährstoffe für die biologische Reinigung, zur Härtestabilisierung, als Korrosionsschutz, zur Verhinderung von Bariumsulfat-Calciumsulfat- und Calciumcarbonatausfällungen, zum Ausfällen der Härte, zur Sauerstoffbindung, zur Verhinderung von Steinablagerungen, zur Dispergierung von Schwebstoffen, als Korrosionsschutz; Käseschmelzsalze, Düngemittel, Flammschutzmittel, chemische Hilfsmittel für die Gerberei, Rohstoffkomponenten, nämlich Aluminiumphosphat, Ammoniumphosphate, Bariumphosphate, Borphosphate, Calciumphosphate, Carbamidphosphate und Harnstoffphosphate, Eisenphosphate, Kaliumphosphate, Kupferphosphate, Lithiumphosphate, Magnesiumphosphate, Manganphosphate, Natriumphosphate, Natriumaluminiumphosphate, Phosphonsäuren und Phosphonate, Phosphorsäure, Zinkphosphate; Bohröle; Kunstdärme; Wasch-, Bleich- und Reinigungsmittel, Spülmittel; Feuerbekämpfungsmittel, Rieselhilfsmittel für die Herstellung von Trockenlöschpulvern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. April 2007 | 200701122392 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. September 2002 | 200202657618 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. März 2002 | 200202535064 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 14. Januar 1997 | 199701293391 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. Januar 1997 | 199701293614 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396269419