39626370

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39626370 wurde als Bildmarke am 14.06.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Skulpturen, die Tiere darstellen #Lions

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396263704
Registernummer 39626370
Internationale Marke Nr. IR665714, 30. Oktober 2024
Anmeldedatum 14. Juni 1996
Veröffentlichungsdatum 19. Oktober 1996
Eintragungsdatum 16. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 19. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. Januar 1997
Ablaufdatum 30. Juni 2016

Markeninhaber


40589 Düsseldorf
DE

Waren und Dienstleistungen

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Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Seifen; Wasch- und Bleichmittel, Putz- und Poliermittel, Fettentfernungsmittel, Spülmittel für Wäsche und Geschirr; Unbespielte Magnetaufzeichnungsträger, Tonträger und Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten); unbespielte Datenaufzeichnungsträger und Datenträger, bespielte Magnetaufzeichnungsträger, Tonträger und Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), nur für solche Waren zur Selbstdarstellung der Markeninhaberin bestimmt; bespielte Datenaufzeichnungsträger und Datenträger, nur für solche Waren zur Selbstdarstellung der Markeninhaberin bestimmt, bespielte und unbespielte Schallplatten (soweit in Klasse 9 enthalten); Postkarten, Poster und Werbematerialien aus Papier und Pappe; Klebstoffe für Haushalts-, Bastler- und Bürozwecke; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Schlüsselanhänger; Schmuck, Uhren aus Kunststoff, Uhren aus Porzellan; Kunstgegenstände aus Porzellan; Kunstgegenstände aus Kunststoff; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. April 2017 201700115835 5f Löschung, Marke geloescht
18. August 2008 200800637642 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juli 2006 200603774743 4 Verlängerung, Verlaengert
21. September 1999 199901909311 Löschung, Marke teilweise geloescht
26. August 1999 199901892331 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
10. Dezember 1996 199690000151 RAW: Berichtigung
16. Juli 1996 199601216703 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396263704