Home Care System Logo (DPMA, 05.06.1996)
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Die Deutsche Marke Home Care System wurde als Wort-Bildmarke am 05.06.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.03.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Betten #Andere stilisierte Männer #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396251013 |
| Registernummer | 39625101 |
| Anmeldedatum | 05. Juni 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Mai 1997 |
| Eintragungsdatum | 25. März 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Mai 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. August 1997 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2006 |
Markeninhaber
82152 Planegg
DE
Markenvertreter
80801 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs- Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge, insbesondere solche zur Lagerung, Umlagerung und zum Transport von Kranken und Pflegebedürftigen; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, zu Wasser und in der Luft, insbesondere Rollstühle; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, zu Wasser und in der Luft, nämlich Patientenlifter, Umsetz- und Hebehilfen, Gehhilfen, Rollatoren und Badelifter; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, zu Wasser und in der Luft, nämlich Toilettenstühle; Apparate zur Beförderungauf dem Lande, zu Wasser und in der Luft, nämlich Krankenbetten; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von plattformübergreifenden Software-Programmen zur Organisation des Wiedereinsatzes von Hilfsmitteln; Durchführung von Seminaren für den Aufbau und die Zurichtung von Hilfsmitteln; medizinisch-technische Geräte, insbesondere Beatmungs- und Sauerstoffgeräte sowie Geräte für die parenterale Ernährung und medizinische Hilfsmittel, nämlich für die Dekubitusversorgung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Februar 2007 | 200701072328 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 25. März 1997 | 199701330547 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 25. März 1997 | 199701330944 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396251013