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The German trademark Image-Guided Therapy Company was filed as Word mark on 06/03/1996 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 12/02/1996.
The current status of the mark is "File deleted".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 396246893 |
| Register number | 39624689 |
| Application date | June 3, 1996 |
| Publication date | May 20, 1997 |
| Entry date | December 2, 1996 |
| Start of opposition period | May 20, 1997 |
| End of the opposition period | August 20, 1997 |
| Expiration date | June 30, 2006 |
Trademark owner
82110 Germering
DE
Trademark representatives
80336 München
DE
goods and services
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Elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte; Geräte für den Empfang, die Aufnahme, Übertragung und die Wiedergabe von Signalen, Bild und/oder Ton; Regel-, Steuer-, Kontroll-, Meß-, Überwachungs- und Registriergeräte und -apparate; Sensoren, Meßfühler; wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Forschung; Datenverarbeitungsgeräte, Dateneingabegeräte, Datenausgabegeräte, Bildverarbeitungsgeräte, letztere insbesondere zur Umsetzung visueller Informationen in elektronische Informationssignale und umgekehrt; Geräte zur Steuerung, Regelung und/oder Durchführung industrieller Prozesse oder wissenschaftlicher Versuchsabläufe; elektrische und elektronische Alarmanlagen, insbesondere aus Sensoren, elektrotechnischen und/oder elektronischen sowie Signal- und Überwachungsgeräten, Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und/oder unbespielte Datenträger; Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme, Software; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; medizinische und medizintechnische Geräte und Instrumente; Diagnose- und Therapiegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere unter Einsatz von Stoßwellen, akustischen Wellen, Ultraschall, elektromagnetischen Wellen, Mikrowellen, Magnetfeldern, elektrischem Strom, Licht, Laserstrahlung, Röntgen- und Mikrosystemtechnik; Geräte und Instrumente für die Zerkleinerung von Konkrementen, zur Schmerzbehandlung und orthopädischen Behandlung; Geräte zur Ultraschallbildaufnahme; chirurgische und urologische Arbeitsplätze, bestehend aus medizinischen Spezialliegen und -stühlen, medizinischen Beleuchtungsgeräten sowie Bedieneinrichtungen für medizinische Spezialliegen und -stühle, und medizinische Beleuchtungsgeräte; optische Diagnosegeräte; chirurgische Laser; Geräte zur Nukleartherapie; Geräte zur Patientenüberwachung; Sterilprodukte, nämlich Lichtleiter, intraluminale Mikrowellenantennen sowie medizinische Einwegprodukte, soweit in Klasse 10 enthalten; Katheter; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten; Finanzierung, Leasing und Versicherungen für elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, Geräte für den Empfang, die Aufnahme, Übertragung und die Wiedergabe von Signalen, Bild und/oder Ton, Regel-, Steuer-, Kontroll-, Meß-, Überwachungs- und Registriergeräte und -apparate, Sensoren, Meßfühler, wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Forschung, Datenverarbeitungsgeräte, Dateneingabegeräte, Datenausgabegeräte, Bildverarbeitungsgeräte, letztere insbesondere zur Umsetzung visueller Informationen in elektronische Informationssignale und umgekehrt, Geräte zur Steuerung, Regelung und/oder Durchführung industrieller Prozesse oder wissenschaftlicher Versuchsabläufe, elektrische und elektronische Alarmanlagen, insbesondere aus Sensoren, elektrotechnischen und/oder elektronischen sowie Signal- und Überwachungsgeräten, Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten), bespielte und/oder unbespielte Datenträger, Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme, Software; Finanzierung, Leasing und Versicherungen für medizinische und medizintechnische Geräte und Instrumente, Diagnose- und Therapiegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere unter Einsatz von Stoßwellen, akustischen Wellen, Ultraschall, elektromagnetischen Wellen, Mikrowellen, Magnetfeldern, elektrischem Strom, Licht, Laserstrahlung, Röntgen- und Mikrosystemtechnik, Geräte und Instrumente für die Zerkleinerung von Konkrementen, zur Schmerzbehandlung und orthopädischen Behandlung, Geräte zur Ultraschallbildaufnahme, chirurgische und urologische Arbeitsplätze, bestehend aus medizinischen Spezialliegen und -stühlen, medizinischen Beleuchtungsgeräten sowie Bedieneinrichtungen für medizinische Spezialliegen und -stühle, und medizinische Beleuchtungsgeräte, optische Diagnosegeräte, chirurgische Laser, Geräte zur Nukleartherapie, Geräte zur Patientenüberwachung, Sterilprodukte, nämlich Lichtleiter, intraluminale Mikrowellenantennen sowie medizinische Einwegprodukte (soweit in Klasse 10 enthalten), Katheter, Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 10 enthalten); Wartung, Pflege, Reparatur und Service für elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, Geräte für den Empfang, die Aufnahme, Übertragung und die Wiedergabe von Signalen, Bild und/oder Ton, Regel-, Steuer-, Kontroll-, Meß-, Überwachungs- und Registriergeräte und -apparate, Sensoren, Meßfühler, wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Forschung, Datenverarbeitungsgeräte, Dateneingabegeräte, Datenausgabegeräte, Bildverarbeitungsgeräte, letztere insbesondere zur Umsetzung visueller Informationen in elektronische Informationssignale und umgekehrt, Geräte zur Steuerung, Regelung und/oder Durchführung industrieller Prozesse oder wissenschaftlicher Versuchsabläufe, elektrische und elektronische Alarmanlagen, insbesondere aus Sensoren, elektrotechnischen und/oder elektronischen sowie Signal- und Überwachungsgeräten, Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten), bespielte und/oder unbespielte Datenträger, Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme, Software; Wartung, Pflege, Reparatur und Service für medizinische und medizintechnische Geräte und Instrumente, Diagnose- und Therapiegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere unter Einsatz von Stoßwellen, akustischen Wellen, Ultraschall, elektromagnetischen Wellen, Mikrowellen, Magnetfeldern, elektrischem Strom, Licht, Laserstrahlung, Röntgen- und Mikrosystemtechnik, Geräte und Instrumente für die Zerkleinerung von Konkrementen, zur Schmerzbehandlung und orthopädischen Behandlung, Geräte zur Ultraschallbildaufnahme, chirurgische und urologische Arbeitsplätze, bestehend aus medizinischen Spezialliegen und -stühlen, medizinischen Beleuchtungsgeräten sowie Bedieneinrichtungen für medizinische Spezialliegen und -stühle, und medizinische Beleuchtungsgeräte, optische Diagnosegeräte, chirurgische Laser, Geräte zur Nukleartherapie, Geräte zur Patientenüberwachung, Sterilprodukte, nämlich Lichtleiter, intraluminale Mikrowellenantennen sowie medizinische Einwegprodukte (soweit in Klasse 10 enthalten), Katheter, Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 10 enthalten); medizinische und medizintechnische Dienstleistungen eines Anbieters medizinischer und medizintechnischer Produkte; Erstellung und Pflege von Computerprogrammen; Datenverarbeitung für andere; Erstellung und Pflege von Erfassungsprogrammen für klinische Daten; Datenverarbeitung und -auswertung für andere; Entwicklungs-, Konstruktions-, Planungs-, Projektführungsleistungen und technische Beratung sowie Erstellung von Systemanalysen wissenschaftlicher, physikalischer und technischer Art, von technischen Gutachten und Anweisungen für die Herstellung, den Betrieb und die Instandhaltung für elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, Geräte für den Empfang, die Aufnahme, Übertragung und die Wiedergabe von Signalen, Bild und/oder Ton, Regel-, Steuer-, Kontroll-, Meß-, Überwachungs- und Registriergeräte und -apparate, Sensoren, Meßfühler, wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Forschung, Datenverarbeitungsgeräte, Dateneingabegeräte, Datenausgabegeräte, Bildverarbeitungsgeräte, letztere insbesondere zur Umsetzung visueller Informationen in elektronische Informationssignale und umgekehrt, Geräte zur Steuerung, Regelung und/oder Durchführung industrieller Prozesse oder wissenschaftlicher Versuchsabläufe, elektrische und elektronische Alarmanlagen, insbesondere aus Sensoren, elektrotechnischen und/oder elektronischen sowie Signal- und Überwachungsgeräten, Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten), bespielte und/oder unbespielte Datenträger, Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme, Software; Entwicklungs-, Konstruktions-, Planungs-, Projektführungsleistungen und technische Beratung sowie Erstellung von Systemanalysen wissenschaftlicher, physikalischer und technischer Art, von technischen Gutachten und Anweisungen für die Herstellung, den Betrieb und die Instandhaltung für medizinische und medizintechnische Geräte und Instrumente, Diagnose- und Therapiegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere unter Einsatz von Stoßwellen, akustischen Wellen, Ultraschall, elektromagnetischen Wellen, Mikrowellen, Magnetfeldern, elektrischem Strom, Licht, Laserstrahlung, Röntgen- und Mikrosystemtechnik, Geräte und Instrumente für die Zerkleinerung von Konkrementen, zur Schmerzbehandlung und orthopädischen Behandlung, Geräte zur Ultraschallbildaufnahme, chirurgische und urologische Arbeitsplätze, bestehend aus medizinischen Spezialliegen und -stühlen, medizinischen Beleuchtungsgeräten sowie Bedieneinrichtungen für medizinische Spezialliegen und -stühle, und medizinische Beleuchtungsgeräte, optische Diagnosegeräte, chirurgische Laser, Geräte zur Nukleartherapie, Geräte zur Patientenüberwachung, Sterilprodukte, nämlich Lichtleiter, intraluminale Mikrowellenantennen sowie medizinische Einwegprodukte (soweit in Klasse 10 enthalten), Katheter, Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 10 enthalten)
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 28, 2007 | 200701071647 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| December 2, 1996 | 199601277394 | Registration, Marke eingetragen | |
| December 2, 1996 | 199601277618 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396246893