GATE

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke GATE wurde als Wort-Bildmarke am 30.05.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.06.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Zwei Dreiecke, eines in dem anderen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396241964
Registernummer 39624196
Anmeldedatum 30. Mai 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1997
Eintragungsdatum 25. Juni 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2026

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 12 19 42
Maschinen, maschinelle Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die Abfertigung von Passagieren und Fracht auf Flughäfen, insbesondere Passagiertransportanlagen, Gepäcksortier- und Gepäcktransportanlagen; Sicherheitsschleusen (soweit in Klasse 09 enthalten) für Personen, elektronische Sicherungsanlagen für Gebäude; Waagen für die Abfertigung von Passagieren und Fracht auf Flughäfen; Informationsanlagen für Flughäfen, bestehend aus Displays, EDV-Hard- und -Software; Fahrzeuge und fahrzeugartige Transportgeräte für die Flugzeugabfertigung, für die Instandhaltung des Flughafens und der Flugzeuge; vorgefertigte Schalter für Flughäfen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Bauingenieurs und Architekten, Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung, Planung von Flughäfen und Teilen davon

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. März 2021 202100116465 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juli 2016 201520277809 4 Verlängerung, Verlaengert
28. Juli 2014 201400284761 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juli 2009 200900254001 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. August 2006 200603772939 4 Verlängerung, Verlaengert
31. Juli 2006 200605324579 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
06. April 2005 200503294688 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. September 1997 199790004695 RAW: Berichtigung
25. Juni 1997 199701366190 Eintragung, Marke eingetragen
25. Juni 1997 199701366279 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396241964