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Die Deutsche Marke UNISTAR wurde als Wortmarke am 30.05.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.04.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396241271 |
| Registernummer | 39624127 |
| Internationale Marke | Nr. IR685872, 26. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 30. Mai 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juli 1997 |
| Eintragungsdatum | 28. April 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Juli 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Oktober 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2026 |
Markeninhaber
44532 Lünen
DE
Markenvertreter
58095 Hagen
DE
Waren und Dienstleistungen
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7
11
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Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Laufschienen und Kurven für Einschienenhängebahnen; Eisenbahn-Oberbaumaterial, insbesondere Weichen, Kreuzungen, Prellböcke, Schienenauszugvorrichtungen, Drehscheiben sowie zugehöriges Verbindungs- und Befestigungsmaterial; Ortsbrustsicherungen; Werkzeugmaschinen; Maschinen, Motoren sowie Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (soweit in Klasse 07 enthalten), einschließlich Antriebseinheiten für Einschienenhängebahnzüge; maschinelle Einstaubanlagen für Gesteinsstaub zum Einstauben von Strecken sowie Mischeinrichtungen für Baustoffe auf Zementbasis zum Hinterfüllen von Strecken/Ausbau von Dämmen im untertägigen Bergbau; Trockenpumpensysteme zur Förderung von Dämmstoffen und ähnlichen Medien; Überbandmagnete; Magnetabscheider; Bohrmaschinen, insbesondere Lafetten-Bohrmaschinen und deren Teile; Pumpen (soweit in Klasse 07 enthalten); Heizungs-, Dampferzeugungs-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Wasseraufbereitungsanlagen für den unter- und übertägigen Einsatz; Wassertrogsperren; Hochdruck-Reiniger/Waschanlagen; Einrichtungen zum Filtrieren und Separieren - Trennen - von Schmiermitteln, Emulsionen, Ölen und Schlämmen; Einrichtungen zum Entsorgen von Emulsionen, Ölen und Schlämmen (soweit in Klasse 11 enthalten); Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Behälter, Paletten, Drehgestelleinheiten, Spezialtransporter und Unterwagen für die Beförderung von Material für Ausbau, Vorrichtung und Gewinnung; mechanische und hydraulische Hebe-, Transport-, Kipp- und Dreheinrichtungen für Wagen und deren Behälter; Wagen und Behälter mit Seiten- bzw. Bodenentleerung; Transporteinrichtungen für Bündelbeschläge, Rohre, Hydraulikkonzentrate und Sprengstoff; Einrichtungen zum Auftrommeln von Alt-Förderseilen; Fluid-Bunker und -Wagen; Silotransporter; Abriebförderer für Bandanlagen; hydraulische Vorzieher; Schreiter für Energiezüge und Arbeitsbühnen; Flanschplatten als Teile von Förderern und Hobelantrieben; Förderer für den übertägigen Einsatz; Rüttelrinnen; Lager- und Fördereinrichtungen, auch teil- und vollautomatische, für Bleche, Coils, Stabmaterial, Werkzeuge und Holzpaletten; Gurtförderer, Rutschförderer, Kronkorken- und Deckelförderer, Scharnierbandförderer, Stetigförderer; Spreizmagnete zum fächerartigen Aufblättern gestapelter Blechpakete und Stapeln/Entstapeln von Blechteilen; maschinelle Zuführ-, Vereinzelungs-, Verkettungs- und Sortiereinrichtungen; maschinelle Stapel- und Abstapelanlagen; Kettenbahnen; Montage, Instandsetzung, einschließlich Ersatzteillieferung, der in den vorgenannten Warenklassen aufgeführten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juni 2016 | 201520270548 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. Januar 2015 | 201500022681 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. April 2012 | 201200146312 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Dezember 2006 | 200609228236 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. November 2006 | 200603772893 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 26. November 1998 | 199801716966 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 08. April 1998 | 199801565187 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 28. April 1997 | 199701345138 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10396241271