39624083

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39624083 wurde als Bildmarke am 29.05.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.04.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stöcke, Regenschirme, Sonnenschirme #Hände, Schalenhände, Finger, Fingernägel, Abdrücke der Hände oder der Finger, Arme #Andere Kreuze #Punkte

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396240836
Registernummer 39624083
Anmeldedatum 29. Mai 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Juni 1997
Eintragungsdatum 29. April 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Juni 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. September 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2006

Markeninhaber


Oakdale Minn.
US

Markenvertreter

81675 München DE

Waren und Dienstleistungen

1 2 3 7 9 10 16 37 40 42
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke; bilderzeugende, photographische, thermographische, photothermographische Materialien sowie herkömmliche und digitale Proof-, Abdruck- und Korrekturmaterialien sowie Trägermaterialien, einschließlich Filme, Folien, Basismaterial und Chemikalien; unbelichtete Laserfilme, unbelichtete Kontaktfilme, unbelichtete Kamerafilme, unbelichtete Imagesetting-Filme; belichtete Laserfilme, belichtete Kontaktfilme, belichtete Kamerafilme, belichtete Imagesetting-Filme; transparente und transluzente Folien und Trägermaterialien für gewerbliche, photographische und wissenschaftliche Zwecke; belichtete Diafilme, ein- und mehrlagige belichtete Filme und Folien sowie Overlay-Folien für Farbprüfverfahren; unbelichtete Diafilme, ein- und mehrlagige unbelichtete Filme und Folien sowie Overlay-Folien für Farbprüfverfahren; Chemikalien zur Verwendung bei Farbprüfverfahren; belichtete Filme, Folien und/oder Karten für die Mikrofilmtechnik; unbelichtete Filme, Folien und/oder Karten für die Mikrofilmtechnik; feste und flüssige Toner, Entwickler, Farben und Farbbänder; Farbelemente, nämlich Farbabzüge zum Testen und Kalibrieren des Farbkorrektorprozesses; Farbmarkierungen zur Kontrolle und Justierung von Filmen und Folien; Reiniger für Laserbilder, -filme und -folien; Chemikalien für die Filmentwicklung und -verarbeitung; Reiniger für Laminator-Auflagen; Entwickler, Nachfüllösungen und Fixierer für Druck- und lithographische Zwecke; belichtete Ätzfilme zur Herstellung von Druckformen; unbelichtete Ätzfilme zur Herstellung von Druckformen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte; magnetische, magneto-optische sowie laserbetriebene Disketten und Laufwerke; Computerbänder und Kassetten für Computerbänder und Laufwerke; mehrmals verwendbare sowie regenerierbare optische Platten, Disks und Laufwerke; bespielbare optische Platten, Disks und Laufwerke, bespielte optische Platten, Disks und Laufwerke; auswechselbare und nicht auswechselbare Platten- und Disklaufwerke; Audio- und Videobandkassetten; Kassetten für Diktiergeräte; Reinigungsapparate und -geräte für Computerbänder und Köpfe von Diskettenlaufwerken; Spulen, Ringe und Kragen zur Verwendung mit Magnetaufzeichnungs trägern (soweit in Klasse 9 enthalten), Sperringe, Schwämme, Schwammhalterungen sowie Etikettenhalter und -rahmen als Teile von Magnetaufzeichnungsträgern (soweit in Klasse 9 enthalten); Klebebänder zum Zusammenkleben von Filmen; Büchsen, Behälter, Magazine und Gestelle zur Aufbewahrung von Disketten, Computerbänder und Kassetten für Computerbänder; bilderzeugende, photographische, thermographische, photothermographische Materialien, einschließlich Proof-Materialien, sowie herkömmliche und digitale Abdruck-, Proof- und Korrekturmaterialien sowie Trägermaterialien, einschließlich Übertragungsfolien (soweit in Klasse 9 enthalten); Druckplatten; Kameras, Vergrößerer, Vervielfältiger und Drucker; Imagesetting-Platten; Metall- und Polymerplatten für die Film- und Druckindustrie; dämpfende Hülsen oder Muffen aus wasserabsorbierendem Material für Feuchtwalzen einer Druckmaschine; Entwicklerpads; Duktorhülsen oder -manschetten; Ultraschallbildgeräte; Drucker und Lesegeräte für die Mikrofilmtechnik; Papier- Karten- und Bar-Code-Lesegeräte, Scanner und Drucker; Laser-Bildgeräte, Plotter und Drucker sowie dazugehörige Blattzuführer und Blatteinzüge, Ablagen, Kartenmischer und Sortierer; Kassetten, Magazine, Bildschirme sowie Halter für Filme und Folien; Klebestreifen für Filme und Folien; Filmentwicklungsgeräte; Farbbildentwicklungsgeräte; Impact-Drucker; Graphikdrucker; Farbsublimationsdrucker; Laminatoren; Hitzesicherungen, einschließlich Wärmefixierer (soweit in Klasse 9 enthalten); maschinell angetriebene Apparate zur Herstellung von Druckplatten; Computer; elektronische und optische Kabel; Klemmfassungen, Crimpers; Digitalspeicher; Steuerplatinen für I/O und Graphikgeräte; Tastaturen; Modems; Druckplatten und lithographische Platten; Messerklemmenpads als Teile von Maschinen und maschinellen Geräten; maschinell betätigte Schneidewerkzeuge und Schneidepads; Software; Materialien zur Bildaufbereitung und Bilddarstellung in der Medizin, Zahn- und Tiermedizin, nämlich Aufzeichnungsmedien (soweit in Klasse 1 enthalten), insbesondere Laserbilddarstellungsfilme, unbelichtete digitale Aufzeichnungs-und Bilddarstellungsfilme, unbelichtete Filme für die Mammographie, Videoaufzeichgnungsfilme, Duplikatfilme, Farbpatronen und Kassetten dafür; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Materialien zur Bildaufbereitung und Bilddarstellung in der Medizin, Zahn- und Tiermedizin, nämlich Aufzeichnungsmedien (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Laserbilddarstellungsfilme, unbelichtete digitale Aufzeichnungs-und Bilddarstellungsfilme, unbelichtete Filme für die Mammographie, Videoaufzeichgnungsfilme, Duplikatfilme, Farbpatronen und Kassetten dafür; Geräte zur Aufzeichnung und Bilddarstellung der vorgenannten Aufzeichnungsmedien in der Medizin, Zahn- und Tiermedizin, insbesondere Laser-Bildwiedergabegeräte, Vielfach-Datenverwaltungsmanager, Bild- und Datenerfassungsmanager, Anzeigenschirme, Rechner, Filmentwicklungsgeräte, Kassetten für die Mammographie, Entwickler, Fixierer, Dualdrucker, Schnittstellengeräte für die Computer-Radiologie; Filmsortiergeräte, digitale Bildaufzeichnungsgeräte, digitale Disk-Leser, medizinische Abbildungs- und Bilddarstellungs-Disks, Druckmanager, Server; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Versandtaschen, Umschläge; Schreib-/Löschsicherungen als Teile von Disketten; Computerbänder und Kassetten für Computerbänder; Imagesetting-Papier; Testformulare; Kontaktpapier; beschichtetes Papier; kohlefreies Papier; Fan-out-Klebstoffe, einschließlich Fan-out Klebstoffe für Formularsätze; Laser-Papier; leere und vorgedruckte Etiketten; farblose Fingerabdruck- und Fußabdruck-Materialien (soweit in Klasse 2 enthalten); Unterrichts-, Planungs- und Lehrmittel (ausgenommen Apparate); Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung von Computer-Software für Dritte; Computer-Beratungsdienste; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenspeicherung und -wiedergabe; Dienstleistungen hinsichtlich der Etikettierung und Initialisierung von Datenspeichermedien; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenwiedergewinnung und -herstellung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Entwicklung von Filmen und deren Sortierung; Installations- und Instandhaltungsarbeiten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. März 2007 200701104705 5f Löschung, Marke geloescht
10. April 1998 199890005270 RAW: Berichtigung
29. April 1997 199701345648 Eintragung, Marke eingetragen
29. April 1997 199701345994 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396240836