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Die Deutsche Marke PRIMUS wurde als Wortmarke am 29.05.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.10.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396239536 |
| Registernummer | 39623953 |
| Anmeldedatum | 29. Mai 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Februar 1997 |
| Eintragungsdatum | 28. Oktober 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Februar 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Mai 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2006 |
Markeninhaber
50825 Köln
DE
Markenvertreter
20457 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kabelanschlußadapter, Decoder; auf maschinenlesbare Datenträgern aufgezeichnete Programme, bespielte Filme, bespielte Video- und Audioaufzeichnungsträger; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere, insbesondere Vermittlung von Verträgen über Anschaffung oder Veräußerung von Endgeräten zur Nutzung in unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Vermittlung von Programmpaketen für Kabel- und Satellitenfernsehen; Auswertung von Nutzungsdaten aus Kommunikationsnetzen; Erstellen von Kundenrechnungen für Dritte; Vermittlung von Verträgen über Dienstleistungen und von Verträgen über die Anschaffung oder Veräußerung von Waren aller Art für schmalbandige oder breitbandige Kommunikationsnetze online oder interaktiv; Einziehung von Außenständen; Produktion, Vermietung und Vorführung von Filmen, Video- und Tonaufzeichnungen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen; Betreiben von verschlüsseltem Kabel- und Satellitenfernsehen; Vermittlung und/oder Vermietung von Decodern zur Ermöglichung des Empfangs von codierten TV-Sendungen; Dienstleistungen eines Film- und Videoabonnementdienstes; Ausstrahlung von Rundfunk- und TV-Programmen einschließlich interaktiven TV, Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Sammeln und Liefern von Nachrichten jeglicher Art; Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen jeglicher Art, auch von interaktiven TV; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften, Büchern, Zeitungen, Zeitschriften sowie Ton- und Bildträgern; Vermittlung von Verträgen, An- und Verleih von Rechten an Filmen und anderen Bild- und Tonprogrammen; Dienstleistungen eines Providers, nämlich Vermittlung von Zugangsberechtigungen zu Kommunikationsnetzen; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. März 2007 | 200701099150 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 06. Februar 2002 | 200202502273 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 19. Oktober 1998 | 199801694058 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 02. Januar 1998 | 199801495484 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 10. April 1997 | 199790000888 | RAW: Berichtigung | |
| 28. Oktober 1996 | 199601262813 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10396239536