Solitaire

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke Solitaire wurde als Wortmarke am 28.05.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.08.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396238467
Registernummer 39623846
Internationale Marke Nr. IR671192, 27. Juli 2024
Anmeldedatum 28. Mai 1996
Veröffentlichungsdatum 30. November 1996
Eintragungsdatum 22. August 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1996
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2026

Markeninhaber


81739 München
DE

Waren und Dienstleistungen

7 11
Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Wäschetrockenmaschinen; elektrische und/oder elektronische und/oder mit Brennstoff betriebene Haus- und Küchengeräte, insbesondere Herde, Koch-, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Backöfen, Kochplatten, Kochfelder, Mikrowellengeräte, Induktionskochgeräte, Geräte zur Bereitung und/oder Ausgabe von Getränken und/-oder Speisen, Kühl- und/oder Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung; Warmwassergeräte einschließlich Speicherwassererhitzern und Durchlaufwassererhitzern; Trockengeräte, wie Wäschetrockner, Dunstfilter und Dunstabzugsgeräte einschließlich Dunstabzugshauben; Heiz- und Klimaapparate und -geräte und Geräte zur Verbesserung der Luftgüte; Teile aller vorgenannten Waren der Klassen 07 und 11, soweit in einer oder mehreren der vorgenannten Klassen enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Juni 2016 201520272212 4 Verlängerung, Verlaengert
05. März 2015 201500088910 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juni 2006 200603772724 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Oktober 1998 199801687934 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. August 1996 199601233729 Eintragung, Marke eingetragen
22. August 1996 199601233927 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396238467