Chinamed gegen Kopfschmerzen

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Chinamed gegen Kopfschmerzen wurde als Wort-Bildmarke am 24.05.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.09.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Darstellungen der Sonne, Sonnen stilisiert #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396234755
Registernummer 39623475
Anmeldedatum 24. Mai 1996
Veröffentlichungsdatum 20. Dezember 1996
Eintragungsdatum 16. September 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. Dezember 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. März 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2026

Markeninhaber


79238 Ehrenkirchen
DE

Waren und Dienstleistungen

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Ätherische Öle, sämtliche Waren hergestellt aus oder unter Verwendung von Heilkräutern und/oder Rohstoffen aus China; Arzneimittel, sämtliche Waren hergestellt aus oder unter Verwendung von Heilkräutern und/oder Rohstoffen aus China; Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, sämtliche Waren hergestellt aus oder unter Verwendung von Heilkräutern und/oder Rohstoffen aus China

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Februar 2022 202200077074 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. September 2017 201700293589 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Februar 2016 201520084719 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Mai 2010 201000381420 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Mai 2006 200603604195 Verlängerung, Verlaengert
07. September 2004 200403149951 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. September 1996 199601242164 Eintragung, Marke eingetragen
16. September 1996 199601242281 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396234755