39623443

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39623443 wurde als Bildmarke am 17.05.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.04.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Linie oder ein Band #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 19. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396234437
Registernummer 39623443
Anmeldedatum 17. Mai 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1997
Eintragungsdatum 28. April 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2026

Markeninhaber


04179 Leipzig
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 12 14 25 28 37 39 40
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 06 enthalten, nämlich zubereitete Bleche, Schaltschränke, Schaltpulte, Schweißkonstruktionen, Stahlkonstruktionen; Maschinen- und Werkzeugmaschinen, nämlich Baumaschinen für den Gleisbau, Hebegeräte, Kräne aller Art und für alle Lastgewichte, Lastanschlagmittel aller Art, nämlich Haftgeräte, Klemmen, Klauen, Zangen, Körbe, Brooken (Ladenetze), Palettengeschirre, Containergeschirre (Spreader), Traversen, Gehänge, Greifer, Kübel, Mulden, Pfannen, Kokillen, Silos und Kästen, Anschlagketten, Anschlagseile, Hebebänder, Ausgleicher; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, nämlich angetriebene und antriebslose Flurförderzeuge aller Art, einschließlich Fahrzeuge für das Stapeln oder Transportieren von Containern und Paletten; Lastfahrzeuge für Häfen, Werften, Tagebau, metallurgische Betriebe, auch mit Sonderkonstruktionen für das Aufnehmen und Absetzen von Lasten; gleisgebundene angetriebene Fahrzeuge, einschließlich Eisenbahndrehkrane, Gleisbaumaschinen, Meß- und Inspektionsfahrzeuge für den Gleisbau, Oberleitungen und Brücken; schienengebundene Lasttransporter, einschließlich Waggons, Unterflur oder Überflur laufende Längsschlepper und Querschlepper; Slipanlagen, nämlich Geräte, um Schiffe oder Schiffssektionen zu Wasser zu lassen oder aus dem Wasser zu verbringen; Schiffslifte; Teile von Fahrzeugen, nämlich Getriebe, Radsätze, Winden, Kupplungen, Motoren, Bremsen, Hebewerke und Ausleger, Drehgestelle, Hydraulikzylinder-Fahrwerke, elektrische, elektronische und fluidische Steuerungen, Karosserieteile, Fahrerhäuser; Schmuckwaren; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Bau- und Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Fahrzeugen und Apparaten zur Beförderung auf dem Lande sowie Baumaschinen für den Gleisbau, Hebegeräte, Kräne; Transportwesen, Lagerung von Waren; Metallbearbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. März 2024 202400093260 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. März 2016 201520269196 4 Verlängerung, Verlaengert
03. März 2016 201620457562 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
10. Dezember 2015 201520353458 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Dezember 2009 200900399189 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2008 200800741685 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juli 2007 200701221461 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juli 2007 200701208834 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2006 200603772500 4 Verlängerung, Verlaengert
25. April 2006 200603591579 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. April 1997 199701345150 Eintragung, Marke eingetragen
28. April 1997 199701345347 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396234437