DENSO

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DENSO wurde als Wort-Bildmarke am 23.05.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.03.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

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Markendetails Letztes Update: 14. Juni 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396233368
Registernummer 39623336
Anmeldedatum 23. Mai 1996
Veröffentlichungsdatum 20. Mai 1997
Eintragungsdatum 13. März 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. August 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2026

Markeninhaber


Kariya-shi Aichi-ken
JP

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, insbesondere Motoren-Frostschutzmittel, Antiklopfmittel für interne Verbrennungsmotoren, Ölkohleentfernungssubstanzen für Motoren, Benzinreinigungszusätze, Bremsflüssigkeiten, Kälteträger und -mittel; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere Oberflächenreinigungspräparate, Luftreinigungsmittel, Kühlerreinigungsmittel, Autoscheibenreiniger; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Duftstoffe, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette einschließlich Motorölzusätze; Schmiermittel, Schmieröl, Schmierstoffe und Schmierfette; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe), Kraftstoffzusätze, insbesondere Carburiermittel; Kerzen, Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Lufterfrischungssubstanzen; Luftreinigungssubstanzen; Raumsprays; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre, Metallrohrleitungen für Ventilatoren und Klimaanlagen; Geldschränke; metallene Gußformen; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte, insbesondere Kultivatoren, Mähmaschinen, Mähbinder und Reispflanzmaschinen; Brutapparate für Eier; Drehstromgeneratoren; Wechselstromerzeuger; Dynamos; magnetelektrische Maschinen; Verteiler; Zünder; Zündspulen; Zündkerzen; Glühkerzen; Elektrostarter; Luftreinigungsgeräte; Luftfilter; Ölfilter; Benzinfilter; Kraftstoffsedimentationsgeräte; Kraftstoffeinspritzdüsen; Injektoren; elektrische Dieseleinspritzgeräte; Drosselventilkörper; Ventile in Form von Maschinenteilen; Wasserventile; Ansaugluftheizungen; Druckregulatoren; Druckluftpumpen; Benzinpumpen; Benzineinspritzpumpen; Vakuumpumpen; Fliehkraftregler; Lader; Zeitsteuervorrichtungen für die Zündungseinstellung und für die Kraftstoffeinspritzung; Turboverdichter; Abgasrückführungsgeräte; Kohlekanister; Klopfregelungsgeräte für Motoren; Auspuffe; Kraftstoffsparanlagen; mechanische Steuergeräte für Maschinen und Motoren; hydraulische Steuergeräte für Maschinen und Motoren; pneumatische Steuergeräte; Kraftstoffumwandlungsgeräte; Kühler; Ölkühler; Schalldämpfer; Ventilatorengebläse; Kompressoren; Kondensatoren; Verflüssiger; Abscheider; Wärmeaustauscher; Lager; automatische Bedienungsvorrichtungen als Manipulatoren für Roboter; Formgebungsapparte (für Roboter); Preß-, Gieß- und Formungsmaschinen; Gußformen; Maschinen und Geräte zur Duftstoffbeimischung; elektrische Antriebseinrichtungen für Vorhänge, im wesentlichen bestehend aus Motoren, Vorhangschienen, Drähten und Vorhängen; Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Maschinen; Luftreinigungs- und Staubschutzgeräte für Motoren; Generatorriemen; Treib- und Steuerriemen für Maschinen und Motoren; Dynamobürsten; elektrisch betriebene Bürsten; Vergaser; Patronen für Filtermaschinen; Klappenventile; Filtermaschinen; Riemen-, Rillen- und Seilscheiben; Druckminderer; Drehmomentwandler; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für den Einsatz in der Industrie, insbesondere handbetätigte Schleifgeräte; handbetätigte Schneidgeräte und Schneidevorrichtungen sowie Teile für vorgenannte Schneidgeräte und Schneidevorrichtungen; Schneidemaschinen als Handwerkzeuge; Stempel und Druckplatten für Handwerkzeuge; Grabgeräte als Handwerkzeuge; Grabenziehgeräte als Handwerkzeuge; Bohrer; Schneidwerkzeug als Handwerkzeug; Schleif- und Wetzsteine; Klingenschleifgeräte; Klingen für Handwerkzeuge; Senker als Handwerkzeuge; Bogensägen; Hämmer; Scharrierhämmer; Stockhämmer; Handbohrer; handbetätigte Hebezeuge; handbetätigte Fräswerkzeuge; Messer; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; eiserne Gußformen; Kneifzangen; Perforierwerkzeug; Beißzangen; Loch- und Stanzwerkzeug; handbetätigte Stanzgeräte; Reibahlen; Bohrlochräumer; Erweiterungsbohrer; Nietgeräte; Niethämmer; Abstreifer; Kratzer; Ziehklingen; Schabhobel; Gewindeschneidkluppen; Schneideisen; Schraubendreher; Gewindeschneider; Schärfinstrumente; nichtelektrische Lötgeräte; Lötrohre; nichtelektrische Löteisen; Spannstücke und -stangen; Schraubenschlüssel; Ausstanzgeräte; Stempel; Stanzen; Locher; Wendeeisen; Windeisen; Gewindebohrer; Thermolanzen; Rohrschneider; handbetätigte Rohrschneidegeräte; Schraubenschlüssel; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere elektrische Relais, Spannungsregulatoren, Antennen, elektrische Summer, elektrische Alarmgeräte, Sender-Empfänger, Telefongeräte, Fernsehgeräte, Faxgeräte, Telekommunikationsübertragungsgeräte, Mikrophone, elektrische Schalter, Eindraht-Multiplexnetzwerke, Geschwindigkeitsmesser, Tachometer, Brennstoffzähler und -anzeigen, Temperaturmeßgeräte, Öldruckmeßgeräte, Voltmeter, Amperemeter, Instrumentenblöcke, Kilometerzähler für Fahrzeuge, Fahrtenschreiber, Luftstrommesser für Motoren, Testgeräte (nicht für medizinische Zwecke), Thermostate, Halogen-Leckortungsgeräte, Vakuumsensoren, Sauerstoffsensoren, Drosselklappensensoren, Zulufttemperatursensoren, Kühlflüssigkeitstemperatursensoren, Klopfsensoren, OT-Geber, Abgastemperatursensoren, Magergemischsensoren, Außentemperatursensoren, Sonneneinstrahlungssensoren, Verdunstungssensoren, Höhenkontrollsensoren, Lenksensoren, piezoelektrische Sensoren, Radgeschwindigkeitssensoren, Beschleunigungsmesser, Hinterachsensensoren, Aufprallsensoren, Sicherheitssensoren, Ultraschallsensoren, Geschwindigkeitssensoren, Magnetfeldsensoren, Regensensoren, Bordcomputer (elektronische Steuereinheiten), Mikroprozessoren, integrierte Schaltungen, Halbleiter, Prozessoren (zentrale Prozessoreinheiten), Monitore, Schadstoffausstoßkontrollcomputer, Computerspeicher, Datenverarbeitungsgeräte, Barcodeleser, Barcode-Handlesegeräte, Barcode-Auswerteterminals, Magnetkarten einschließlich Magnetkarten als Datenträger, Magnetkartenlese- und -schreibgeräte, Ausweiserkennungsgeräte, automatisierte Industrie-Workstations (Datenkommunikations- und Verarbeitungsgeräte), elektrische Steuereinheiten für die maschinelle und Roboterfertigung; Fingerabdrucküberprüfungsgeräte, Stimmerkennungsgeräte, programmierbare Regel- und Steuergeräte, kontaktfreie Identifikationskarten, kontaktfreie Identifikationskarten-Lese- und -schreibgeräte, Mikrowellen-Radiofrequenz-Identifikationsgeräte, optische Erkennungsgeräte, Computer für numerische Steuerungsmaschinen, aufgezeichnete Computerprogramme; Kathodenstrahlröhren; Projektoren; Projektionsleinwände; Verstärker für Klimaanlagen; Computer für automatische Klimaanlagen; Schalttafeln für Klimaanlagen; Diebstahlwarnanlagen, im wesentlichen bestehend aus Sensoren und Alarmgeräten; tragbare Batterien; Solarbatterien; elektromagnetische Spulen; elektrische Spulen; Kollektoren; Kommutatoren; elektrische Anschlußstücke und Stecker; Stromgleichrichter; Entfernungsmeßgeräte, Fernbedienungen, elektronische Diebstahlsicherungen; elektrische Insektenvernichtungsgeräte; elektromagnetisch betriebene Schalter; Fahrzeugnavigationsgeräte; Allradlenkungen für Fahrzeuge; Automatiksteuergeräte für Fahrzeuge; elektronische Türverriegelungen; elektromagnetische Ventile; Sonarwarngeräte; Schalt- und Lenksimulatoren für Fahrzeuge; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Magnet-Discs, Compact-Discs, ROM-CDs, CD-Player, Schallplatten, optische Platten, optische Magnetplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Kopiergeräte; Feuerlöschgeräte; Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere medizinische Analyse- und Testgeräte; Anästhesiegeräte; Beatmungsgeräte; medizinische Gurte; elektrische Gurte für medizinische Zwecke; Bluttestgeräte; OP-Kompressoren; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke; medizinische Kissen und Polster; Hörgeräte; zahnärztliche Geräte; elektrische Zahnbehandlungsgeräte; Elektrocardiographen; Elektroden für medizinische Zwecke; galvanische Gurte für medizinische Zwecke; galvanische Therapiegeräte; elektrische Heizpolster für medizinische Zwecke; Heißlufttherapiegeräte; Heißluftvibratoren für medizinische Zwecke; Inhalatoren; medizinische Lampen und Leuchten; medizinische Lasergeräte; Augenspiegel; Röntgenstrahlenschutzgeräte; medizinische Pumpen; radiologische Geräte; Strahlentherapiegeräte; Beatmungsgeräte zur künstlichen Beatmung; Wiederbelebungsgeräte; Röntgengeräte; Sphygmodruckmeßgeräte; Sphygmozugmeßgeräte; thermoelektrische Kompressoren; Ultraviolettleuchten; Filter für Ultraviolettleuchten; Verdampfer für medizinische Zwecke; Wasserreinigungsgeräte; Geräte und Installationen für die Produktion von Röntgenstrahlen; Röntgenröhren für medizinische Zwecke; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, insbesondere orthopädische Gürtel, Manschetten und Gurte, Heizmatten für medizinische Zwecke; chirurgisches Nahtmaterial; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Klimaanlagen für Fahrzeuge sowie Teile und Anschlußstücke hierfür; Klimaanlagen und Installationsmaterial; Fahrzeugventilatoren; Ventilationsinstallationen und -geräte; Ventilatoren für Klimaanlagen; Filter für gewerbliche und Haushaltszwecke; Filter für Klimaanlagen; Luftfilteranlagen; Elektroherde; Verdampfer und Verdunstungsgeräte; Wärmeaustauscher; Mülltrocknungsanlagen und Verschalungen hierfür; Luftreinigungsgeräte und -maschinen; Luftverbesserer; Ferninfrarotheizgeräte; Fahrzeugheizungen sowie Teile und Anschlußstücke hierfür; Fahrzeugenteiser; Heizgeräte; Heizelemente; Heizpumpen; Kühlgeräte und -maschinen; Kühlcontainer; Kühlschränke; Kühlanlagen; Wasserkocher; Kühlbehälter; Wärmeisolierbehälter; tragbare Duschkabinen und -installationen; Lufttrocknungsgeräte; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Trinkwasserfilter; automatische Wasserhähne und Zapfhähne; automatische Wasserspülungsventile; Badewasserreinigungsgeräte; Badewasserheizgeräte; Leuchten und Beleuchtungsgeräte; Fahrzeugleuchten; Antiblendlampen für Autos; Lichtsteuergeräte; Lampen; Blinkleuchten sowie elektrische oder elektronische Steuerungen hierfür; elektrische Decken für nichtmedizinische Zwecke; Rückgewinnungs- und Wiederaufbereitungsmaschinen für Kühlmittel; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Airbag-Systeme für Fahrzeuge; Antiblend-Spiegel für Fahrzeuge; Antiblockiersysteme, im wesentlichen bestehend aus Sensoren, Computern und Ventilen; Diebstahlsicherungsgeräte für Fahrzeuge; Bremsensteuerungen für Fahrzeuge; Bremsen für Fahrzeuge; Abgaskatalysatoren für Motoren; Steuergeräte für Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Tempomatgeräte für Fahrzeuge; Richtungsanzeiger für Fahrzeuge; Antriebsmotoren für Landfahrzeuge; elektrische Motoren einschließlich Motoren für Scheibenwischer, Waschanlagen, Fensterheber und Ventilatoren für Landfahrzeuge; Schadstoffbegrenzer; Motorenaufhängungen; Scheinwerferreiniger; Hupen; monolithische Träger für Motoren; Rückspiegel; Fernbedienungen für Türöffner; selbstabschaltende Autoalarmgeräte; Kfz-Sicherheitsgurte; Kfz-Stoßdämpfer; Schlupfregelungsgeräte; Turbinen für Landfahrzeuge; Scheibenwischer; Scheibenwaschanlagen für Fahrzeuge; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente, insbesondere digitale Uhren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere gedruckte Veröffentlichungen, Bücher, Kalender, Kataloge, Zeitschriften, Broschüren, Gruß- und Glückwunschkarten; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren, insbesondere Umschläge; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Prospekthüllen, Bleistifte, Schreib- und Notizblöcke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere Handbücher; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Landkarten; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); künstliche Harze (Halbfabrikate); halbverarbeitete Bremsbelagmaterialien; Kupplungsbeläge; Rohrleitungsanschlußstücke aus Gummi oder Kunstharz für Druckluft; Verbindungsschläuche aus Gummi oder Kunstharz für Autokühler; Zylinderverbindungen aus Gummi oder Kunstharz; Dielectrika; Filtermaterialien (halbverarbeitete Schäume oder Plastikfilme); Isolatoren; Rohrummantelungen; Gelenkdichtungen; Rohrverbindungen aus Gummi oder Kunstharz; Rohrdichtungen; Gummistopfen; synthetische Harze (Halbfabrikate); Bauwesen; Installationsarbeiten, insbesondere Installation und Reparatur von Klimaanlagen; Instandhaltung von Fahrzeugen; Installation und Reparatur von elektrischen Geräten; Reparatur und Instandhaltung von Filmprojektoren; Installation und Reparatur von Kühlgeräten; Installation und Reparatur von Heizanlagen; Installation und Reparatur von Küchengeräten; Installation und Reparatur von Maschinen; Reparatur und Instandhaltung von Kraftfahrzeugmotoren; Reparatur von Photoapparaten; Reparatur von Pumpen; Reparatur und Instandhaltung von Computern; Reparatur und Instandhaltung von Telefongeräten; Reinigung von Fahrzeugen; Schmieren von Fahrzeugen; Polieren von Fahrzeugen; Reparatur von Fahrzeugen; Servicestationen für Fahrzeuge zum Betanken, zur Autowäsche und Autoreparatur sowie zum Waschen von Fahrzeugen; Telekommunikation, insbesondere Kommunikation per Handy, Kommunikation per Computerterminal, Kommunikation per Telefon; computerunterstützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; Facsimileübertragung; Information über Telekommunikation; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Beratung auf dem Gebiet der Computerhardware; Vermietung von Computern; Entwerfen von Computersoftware; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Anfertigung von Zeichnungen für den Maschinenbau; industrielles Disign; Materialprüfung; Forschung auf dem Gebiet der Mechanik; Vermietung von Computer-Software; Forschung auf dem Gebiet der Technik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. März 2018 201800085879 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 2017 201700309263 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
29. Juni 2017 201700185390 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
29. Juni 2017 201520270637 4 Verlängerung, Verlaengert
28. April 2016 201620519407 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
20. Juli 2006 200603772440 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Juli 2006 200605124591 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
21. März 2006 200603562578 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
31. Januar 2003 200302757529 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Dezember 2001 200102472273 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
25. September 1997 199701415042 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 1997 199701325280 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396233368