MULTI SCHLIESSYSTEME

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke MULTI SCHLIESSYSTEME wurde als Wort-Bildmarke am 18.05.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.12.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396226388
Registernummer 39622638
Anmeldedatum 18. Mai 1996
Veröffentlichungsdatum 29. März 1997
Eintragungsdatum 12. Dezember 1996
Beginn Widerspruchsfrist 29. März 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2026

Markeninhaber


41238 Mönchengladbach
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Vorhangschlösser, Vorhangschloß-Schutzgehäuse, Bauelemente zum Schutz der Bügel in Vorhangschlössern, nämlich aus Metall bestehende und in die Innenöffnung der Bügel von Vorhangschlössern einsetzbare Teile, die durch Schließen des Schlosses mit dem Bügel verriegelbar sind, mechanische Wegfahrsperren für KFZ und Anhänger zur Verriegelung von Lenkrädern, Schalthebeln oder Anheberkupplungen, im wesentlichen bestehend aus Blockierhebeln, Blockierstiften oder Blockierbügeln, Hebelschlösser, Schlüssel, Schlüsselringe, Zubehör für Schließzylinder und Vorhangschlösser, nämlich Kernstifte, Pilzkopfstifte, Führungsstifte, Federn mit Kugel, Federn für Hebelschlösser, Sprengringe, Anlagenplättchen, Verschlußstopfen für Vorhangschlösser, Raststifte für Vorhangschlösser, Rastfedern für Vorhangschlösser und Stahlstifte für Bohrschutz im Kern; Schließsysteme, nämlich Einzelschließanlagen, bestehend aus Schließzylindern und zugehörigen Schlüsseln, Zentralschließanlagen, bestehend aus einem Zentral-Schließzylinder und unterschiedlichen Einzelschlüsseln, Hauptschlüsselanlagen, bestehend aus Schließzylindern und einem Hauptschlüssel mit Schließfunktion für sämtliche zugehörigen Schließzylinder und Generalschlüsselanlagen, bestehend aus einem Generalhauptschlüssel, einem Hauptgruppenschlüssel und Schließzylinder, sämtliche vorgenannten Waren aus Metall, Schlüsselfräsmaschinen; Software zur Erstellung von Schließanlagen und/oder zur Schlüsselverwaltung von Schließanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juni 2021 202100238844 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 2016 201520277035 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Februar 2016 201620429540 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. August 2010 201000528642 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Mai 2006 200603771615 4 Verlängerung, Verlaengert
21. Februar 2006 200603536828 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Dezember 1996 199601283842 Eintragung, Marke eingetragen
12. Dezember 1996 199601284110 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396226388