39622396

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39622396 wurde als Bildmarke am 17.05.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.09.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Linien, Bänder #Zwei vorherrschende Farben #Bänder, Schleifen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396223966
Registernummer 39622396
Anmeldedatum 17. Mai 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Dezember 1996
Eintragungsdatum 23. September 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Dezember 1996
Ende Widerspruchsfrist 01. April 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2016

Waren und Dienstleistungen

39 Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen, Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung, Dienstleistungen einer Reiseagentur, Vermietung von Fahrzeugen, insbesondere von Kraftfahrzeugen; Betrieb eines Taxiunternehmens

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Januar 2017 201700025583 5f Löschung, Marke geloescht
24. Juni 2006 200603771472 4 Verlängerung, Verlaengert
23. September 1996 199601245235 Eintragung, Marke eingetragen
23. September 1996 199601245853 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396223966