DOUBLE UP

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DOUBLE UP wurde als Wortmarke am 11.05.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.11.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396217826
Registernummer 39621782
Anmeldedatum 11. Mai 1996
Veröffentlichungsdatum 20. Februar 1997
Eintragungsdatum 18. November 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. Februar 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. Mai 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2006

Waren und Dienstleistungen

9 18 21 24 25 26 28 31 41
Datenverarbeitungsgeräte und Computer und Teile dieser Waren, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten, Magnetaufzeichnungsträger, gespeicherte Computer-Programme und -Software, Schallplatten, Tonbänder, Tonbandcassetten, CD's und andere geeignete Ton- und Datenträger; Leder- und Lederimitationen, insbesondere Portemonnaies, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Regenschirme, Sonnenschirme; Taschen, Rucksäcke; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Porzellan, Zahnbürsten, Zahnputzbecher, Seifenschalen; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten , Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Mode-Accessoires, nämlich Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken, Ösen, Nadeln, künstliche Blumen, Sticker, Buttons; Spiele, Spielzeuge, Turn- und Sportgeräte; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Musikdarbietungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Februar 2007 200701070705 5f Löschung, Marke geloescht
07. Mai 1998 199801580204 Löschung, Marke teilweise geloescht
18. Februar 1998 199801529850 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
18. November 1996 199601270616 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396217826