LOCTEC

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke LOCTEC wurde als Wortmarke am 09.05.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.11.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396213472
Registernummer 39621347
Internationale Marke Nr. IR669284, 20. Juli 2024
Anmeldedatum 09. Mai 1996
Veröffentlichungsdatum 20. Februar 1997
Eintragungsdatum 07. November 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. Februar 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. Mai 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2006

Markeninhaber


77761 Schiltach
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

11 20 21
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen, Wassererwärmungsanlagen, Solaranlagen (soweit in Klasse 11 enthalten), Wasseraufbereitungsanlagen, Mischventile, manuell und automatisch steuerbare Armaturen für Wasserzulauf und -ablauf; Waschtisch-, Bidet- und Spültischbatterien, Wannen- und Brausebatterien; Duschen und Duschkabinen; Brausen und Brausegarnituren, Dusch- und Brausekombinationen, Kopfbrausen, Seitenbrausen, sanitäre Schläuche, Spritzdüsen, Brausehalter; Zu- und Ablaufarmaturen für Sanitärbecken, Waschtische, Spültische, Bidets, Badewannen und Brausewannen; Siphons, Zu- und Ablaufrohre; Beleuchtungskörper als sanitäre Ausstattungsteile; Teile der vorgenannten Waren; Rasierspiegel und Spiegel, Konsolen, Ventile, Spiegelschränke und Kleinmöbel für Badezimmer und Steckkupplungen (soweit in Klasse 20 enthalten); Gehäuse und Verkleidungen im wesentlichen aus Nichtmetall (soweit in Klasse 20 enthalten); Teile der vorgenannten Waren; Seifenschalen, Becher, Zahnputzbecher, Handtuchhalter, Wandstangen, Halter für WC-Papierrollen und WC-Bürsten, WC-Bürsten, Zahnbürstenhalter, Halter und Konsolen für Bade- und Toilettenutensilien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Februar 2007 200701070237 5f Löschung, Marke geloescht
12. November 1999 199901942280 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. November 1996 199601266754 Eintragung, Marke eingetragen
07. November 1996 199601266984 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396213472