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Die Deutsche Marke RF PERFORMR wurde als Wortmarke am 30.04.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.08.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396202047 |
| Registernummer | 39620204 |
| Anmeldedatum | 30. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. November 1996 |
| Eintragungsdatum | 26. August 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. November 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Februar 1997 |
| Ablaufdatum | 30. April 2006 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; elektro- und biomedizinische Geräte und Teile davon, insbesondere externe und implantierbare Herzschrittmacher, Geräte zur Steuerung der Impulsbreite und/oder -frequenz von Schrittmachern, Schrittmacherleitungen, -elektroden, und -kabel, Verlängerungen für Schrittmacherleitungen, indifferente Leitungen sowie Sonden für Schrittmacher, Zuleitungen, Instrumente zum Implantieren von Schrittmachern und Zuleitungen, Geräte zum Analysieren und Überwachen von Schrittmacherfunktionen, Schrittmacher-Programmiergeräte, programmierbare Software-Einstecksätze, EKG-Telefonübertrager und -empfänger, implantierbare Nerven- und Neuromuskular-Stimulatoren sowie Zuleitungen und Elektroden dafür, implantierbare Defibrillator-Elektroden, implantierbare Impulserzeuger und externe Geräte zum Programmieren und Überwachen von Impulserzeuger-Parametern, Überwachungselektroden, implantierbare Geräte zum Dosieren und Verabreichen von Medikamenten, künstliche und prothetische Herzklappen, insbesondere Herzklappen-Bioprothesen, Instrumente zum Implantieren von Herzklappen, Diagnose- und Therapiekatheter, gefäßplastische Kathetereinrichtungen und Teile davon, insbesondere Katheter, Ventile und Einführinstrumente, Gefäßtransplantate, Durchströmungsgeräte und -instrumente einschließlich Blutfiltern, Sauerstoff-Behandlungsgeräte, insbesondere Geräte und Vorratsbehälter für die Sauerstoffanreicherung des Blutes, Halterungen für derartige Geräte und Vorratsbehälter sowie Teile dieser Halterungen, Herzüberwachungsapparate und -instrumente; Katheter für die Elektrophysiologie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. März 2007 | 200701083745 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. August 1998 | 199801652180 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 26. August 1996 | 199601234548 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. August 1996 | 199601234682 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396202047