39620115 Logo (DPMA, 30.04.1996)
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Die Deutsche Marke 39620115 wurde als Bildmarke am 30.04.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.03.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Fünf Farben und mehr #Linien, Bänder #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Punkte
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396201156 |
| Registernummer | 39620115 |
| Anmeldedatum | 30. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juni 1997 |
| Eintragungsdatum | 19. März 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Juni 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. September 1997 |
| Ablaufdatum | 30. April 2006 |
Markeninhaber
Markenvertreter
77815 Bühl
DE
Waren und Dienstleistungen
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Bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild, codierte Kreditkarten, codierte Telefonkarten; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Plakate, Poster, Transparente, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, Ausweise; Buchbindeartikel; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Briefpapier, Verpackungsbehälter, Einwickelpapier; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Aufkleber; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, Spielkarten, Kartenspiele; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Photographien; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitkleidung, Krawatten, Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Spiele, auch elektrisch und elektronisch, Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stoff-Figuren, Turn-, Fitness- und Sportgeräte; Werbung und Marketing für Dritte, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Veranstaltung, Verbreitung und Ausstrahlung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze, Online-Dienste, nämlich Übermittlung von Nachrichten mittels CD-Rom, CD-I, Video, Video-on-demand, near-Video-on-demand; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion, Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Broschüren, Faltblättern, Prospekten, Büchern, Plakaten, Postern, Telefonkarten, Eintrittskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweisen, Durchführung von Musik-, Konzert-, Wohltätigkeits-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, Durchführung von Sportveranstaltungen und Sportwettbewerben, Veranstaltung und Vermittlung von Reisen und touristischen Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. März 2007 | 200701083643 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 26. Juni 2002 | 200202606056 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| 10. August 1997 | 199790003442 | RAW: Berichtigung | |
| 19. März 1997 | 199701328192 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. März 1997 | 199701328470 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396201156