39619880

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39619880 wurde als Bildmarke am 27.04.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.10.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Mehr als zwei Pfeile

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396198805
Registernummer 39619880
Anmeldedatum 27. April 1996
Veröffentlichungsdatum 20. Februar 1997
Eintragungsdatum 24. Oktober 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. Februar 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. Mai 1997
Ablaufdatum 30. April 2016

Markeninhaber


52531 Übach-Palenberg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 20 22
Mittel zum Heben und Sichern von Lasten nicht aus Metall (soweit in Klasse 22 enthalten), insbesondere Hebebänder, Seile, Hebeschlingen, Hebegeschirre und technische Bänder sowie Teile dieser Waren, Mittel und Vorrichtungen nicht aus Metall zum Schutz der vorgenannten Waren gegen Beschädigungen und Überlastung; Mittel zum Heben und Sichern von Lasten aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere Ketten, Stahlseile und Lasttraversen sowie Mittel und Vorrichtungen zum Schutz der vorgenannten Waren gegen Beschädigung und Überlastung, Beschläge oder Beschlagteile aus Metall für Hebebänder, Hebeschlingen, Hebegeschirre und technische Bänder; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Kunststoffen, insbesondere Mittel und Vorrichtungen aus Kunststoff als Oberflächen-, Prall oder Rutschschutz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Dezember 2016 201620803786 5f Löschung, Marke geloescht
30. September 2016 201620698386 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Februar 2012 201200047905 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. März 2011 201100096484 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juli 2005 200503377015 Verlängerung, Verlaengert
25. März 1997 199790001158 RAW: Berichtigung
24. Oktober 1996 199601261286 Eintragung, Marke eingetragen
24. Oktober 1996 199601261605 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396198805