TCH

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TCH wurde als Wort-Bildmarke am 13.04.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.12.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396177816
Registernummer 39617781
Anmeldedatum 13. April 1996
Veröffentlichungsdatum 20. März 1997
Eintragungsdatum 18. Dezember 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. März 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. Juni 1997
Ablaufdatum 30. April 2026

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 12 17
Schläuche und Schlauchleitungen, Schlaucharmaturen und Schlauchkupplungen, Rohre, Rohrleitungen und Rohrverbindungen als Teile von Maschinen; Schläuche und Schlauchleitungen, Schlaucharmaturen und Schlauchkupplungen, Rohre, Rohrleitungen und Rohrverbindungen als Teile von Kraftfahrzeugen; Schläuche aus Gummi oder gummiähnlichen Kunststoffen mit und ohne Festigkeitsträgereinlagen; Kunststoffschläuche; Muffen und Schlauchanschlüsse aus Kunststoffen; Schlaucharmaturen und Schlauchkupplungen; Rohre und Rohrkrümmer aus Gummi oder gummiähnlichen oder thermoplastischen Kunststoffen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Februar 2016 201520269953 4 Verlängerung, Verlaengert
27. Juni 2006 200604815431 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Mai 2006 200603768833 4 Verlängerung, Verlaengert
18. Dezember 1996 199601286501 Eintragung, Marke eingetragen
18. Dezember 1996 199601286934 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396177816