39617121 Logo (DPMA, 09.04.1996)
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Die Deutsche Marke 39617121 wurde als Bildmarke am 09.04.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.07.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396171214 |
| Registernummer | 39617121 |
| Anmeldedatum | 09. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Oktober 1996 |
| Eintragungsdatum | 22. Juli 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Oktober 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Januar 1997 |
| Ablaufdatum | 30. April 2026 |
Markeninhaber
45145 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Filtermaterial (soweit in Klasse 1 enthalten); Korrosionsschutzmittel, Beize; Reinigungsmittel für Maschinen, insbesondere Waschchemikalien; Wasser- und nichtwassermischbare Kühlschmierstoffe, technische Öle, insbesondere Schmier- und Hydrauliköle und Fette, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und Metallegierungen, Dauermagnetwerkstoffe, Weichmagnetstoffe; Hartmetalle und Hartmetallegierungen; metallische Schneidkörper als Maschinenteile, insbesondere Schneidplatten aus Hartmetall und Hartmetallegierungen; maschinelle Werkzeuge, insbesondere spanabhebende Werkzeuge und deren Teile; Werkzeughalter und aus verschiedenen Bauteilen und Werkzeugen bestehende Werkzeugsysteme für spanende Werkzeugmaschinen; maschinelle Werkzeuge für die Umform- und Stanztechnik; maschinelle Schneidgeräte und Schnittwerkzeuge für die Papier-, Textil- und Kunststoffindustrie; korrosionsbeständige und verschleißbeständige Maschinenbauteile; Lager, Lagerteile und andere mit Gleitflächen versehene bzw. dem Verschleiß ausgesetzte Maschinenteile, Filtriermaschinen einschließlich Einsätze dafür; metallische Schneidkörper (handbetätigt), insbesondere Schneidplatten aus Hartmetall und Hartmetallegierungen, handbetätigte Werkzeuge, insbesondere spanabhebende Werkzeuge und deren Teile, handbetätigte Werkzeuge für die Umform- und Stanztechnik, handbetätigte Schneidgeräte und Schnittwerkzeuge für die Papier-, Textil- und Kunststoffindustrie; metallische und nichtmetallische Dauermagnete, Bauteile aus Dauermagnetwerkstoffen; Bauteile aus weichmagnetischen Werkstoffen; elektrische und elektronische Meß-, Prüf-, und Kontrollgeräte, insbesondere für magnetische Kenngrößen; elektrische und elektronische Meß-, Prüf- und Kontrollgeräte, zur Identifizierung, Überwachung, Messung und Prüfung und Kennzeichnung von Bearbeitungswerkzeugen und von Werkzeugmaschinen, sowie Teile dieser Geräte; Entsorgung von Prozeßmaterialien für Maschinen, insbesondere von Kühlschmiermitteln, Ölen, Fetten, Waschchemikalien, Reinigungsmitteln für Maschinen, Korrosionsschutzmitteln, Beizen und Filtermaterial, durch Sammeln, Transportieren, Deponieren; Entsorgung von Prozeßmaterialien für Maschinen, insbesondere von Kühlschmiermitteln, Ölen, Fetten, Waschchemikalien, Reinigungsmitteln für Maschinen, Korrosionsschutzmitteln, Beizen und Filtermaterial, durch Recyceln, chemisches Umwandeln, insbesondere Verbrennen, biologische Aufbereitung, Raffination
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. März 2016 | 201520050389 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. März 2006 | 200603567801 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 14. Dezember 2005 | 200503483107 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 12. Dezember 2003 | 200302982077 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 22. Juli 1996 | 199601219786 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. Juli 1996 | 199601219869 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396171214