URO LOC

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke URO LOC wurde als Wort-Bildmarke am 06.04.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.10.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396169317
Registernummer 39616931
Anmeldedatum 06. April 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Januar 1997
Eintragungsdatum 10. Oktober 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. Januar 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. April 1997
Ablaufdatum 30. April 2006

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere Flockungshilfsmittel für kommunale und industrielle Kläranlagen, Papierindustrie, Bohrspülungen, Kies- und Sandgewinnung, Bodenwäsche, Deponiewasser, Öl- und Altölaufbereitung, für die maschinelle Schlammentwässerung mit Zentrifugen, Siebbandpressen, Membran- und Kammerfilterpressen, Sedimentation/Eindickung/Flotation; Retentionsmittel für die Papierproduktion; Emulsionsspaltmittel zur effektiven Spaltung von Bohrölemulsionen; Tenside für die Bodenwäsche mit besonders hohen Belastungen durch Mineralöl-Kohlenwasserstoffe und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe; Löse- und Dosieranlagen, sowie vollautomatische Anlagen zur Aufbereitung von festen und flüssigen Flockungshilfsmitteln, im wesentlichen bestehend aus Behälter aus Metall, maschinellem Rührwerk, Befeuchtungsanlagen, maschinellen Trockengutdosierer, maschineller Dosierschnecke, maschineller Transferpumpe, elektronischen Steuergeräten, mechanischen Magnet- und Kugelabsperrhähnen aus Metall, Füllstandsmesser, pneumatische Fördermaschinen; Abluftanlagen zur Adsorption von organischen Lösemitteln nach TA-Luft für Tankreinigung (Tanklastzüge), Tankcontainer und Faßreinigung; Datenverarbeitungsanlage mit Benutzeroberfläche, insbesondere zur Beschickungssteuerung für Membran- und Kammerfilterpressen, Ganglinien- oder frachtabhängige Phosphatfällmittelsteuerung und -optimierung, Fällmitteloptimierung, Rezeptur-Dosierung, Steuern und Regeln von Löse- und Dosieranlagen; technische Beratung hinsichtlich der Erstellung von Verfahren zur Fest-/Flüssig-Trennung, Emulsionsspaltung und der Prozeßsteuerung, im Bereich Wasser- und Abwasseraufbereitung für Kommunen und Industrie; Adsorptionsmittel für die Aufbereitung von Farben- und Lackabwässern, fett- und ölhaltigen Abwässern, Konservierungsmitteln, Reinigern für Polymerverschmutzungen, Entschäumern, Industriereinigern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Februar 2007 200701065405 5f Löschung, Marke geloescht
29. Januar 2003 200390046138 RAW: Berichtigung
10. Oktober 1996 199601254479 Eintragung, Marke eingetragen
10. Oktober 1996 199601254669 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396169317