OBO BETTERMANN

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke OBO BETTERMANN wurde als Wortmarke am 05.04.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396168183
Registernummer 39616818
Internationale Marke Nr. IR663679, 30. Oktober 2024
Anmeldedatum 05. April 1996
Veröffentlichungsdatum 19. Oktober 1996
Eintragungsdatum 17. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 19. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. Januar 1997
Ablaufdatum 30. April 2016

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Kleineisenwaren, Schweißbolzen aus Metall, Bolzenschweißelemente aus Metall, Materialien aus Metall für elektrotechnische Installationen, nämlich Metallschellen für Kabel und Rohre, Leitungsschellen aus Metall, Bridenschellen aus Metall, Profilschienen aus Metall, Schlitzbandeisen; Elemente aus Metall für Kabelkanäle, nämlich Hängestiele, Tragkonsolen, Trennstege, Formteile, Deckel, Winkelprofile, Montageschienen; Metalldübel, Nägel, Gewindebolzen; Materialien für Installationen von Fernseh- und UKW-Antennen, nämlich Mastenschellen aus Metall; Materialien für sanitäre Installationen, nämlich Schellen aus Metall, Rohre aus Metall, Reihenschellen aus Metall für Rohre, Dachrinnenhaken aus Metall, Radiatorenkonsolen aus Metall, Radiatorenhalter aus Metall, Schellen aus Metall für Heizungsrohre, Schellen aus Metall für Rohre aus Plastikmaterial, Rohrhalter aus Metall; Konstruktionselemente für Blitzschutzausrüstungen, nämlich Erdungsschellen aus Metall; vorgefertigte Wand-, Decken- und Unterflurinstallationskanäle aus Metall, Formteile aus Metall für Installationszwecke, Kabelbahnen und -leitern aus Metall, Kabelverschraubungen aus Metall; Kabeltragsysteme aus Metall für den Funktionserhalt elektrischer Anlagen im Brandfall, im wesentlichen bestehend aus Kabelleitern, Kabelbahnen und/oder Kabelrinnen aus Metall, Tragkonsolen aus Metall, Profilschienen aus Metall, Formteilen aus Metall, Deckeln aus Metall, Montageschienen aus Metall; erdbebensichere Kabeltragsysteme aus Metall, im wesentlichen bestehend aus Kabelrinnen aus Metall, Formteilen aus Metall, Profilschienen aus Metall, Deckeln aus Metall, Gelenkverbindungsstücken aus Metall, Winkelverbindungsstücken aus Metall; Elektrotechnisches Installationsmaterial, nämlich Anschlußdosen, Kabeldosen und -kästen, Kabelschottungen in Form von vorgefertigten Metallblechgehäusen, Erdungsmaterialien, nämlich Kreuzerder, Rohre und Stäbe, die in die Erde eingeschlagen werden; elektrotechnisches Installationsmaterial zur Installation von Antennen für Fernsehen und UKW; elektrische Installationselemente für Blitzschutzausrüstungen, nämlich Fangstangen zum Anschluß elektrischer Leiter, vorgefertigte Dachdurchführungen für Fangstangen und elektrische Leiter, Leitungsstützen, Verbindungsklemmen für Kabel und Flach- und Rundleiter, Erdeinführstangen zum Anschluß elektrischer Leiter, elektrische Verbinder für Kabel, Flach- oder Rundleiter, Trennkupplungen; elektrische Geräte zum Schutz gegen Überspannungen; elektrische Bolzenschweißgeräte; elektrische Meß-, Signal- und Kontrollgeräte und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von elektrischen Signalen; Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Computer; Elektrotechnisches Installationsmaterial, nämlich Schellen aus Kunststoff für Kabel und Rohre; Dübel aus Kunststoff; vorgefertigte Kabelkanäle, Kabeldosen und Kabelkästen aus Kunststoff, Formteile aus Kunststoff für Installationszwecke; Kabelbahnen und -leitern aus Kunststoff für Installationszwecke; Kabelverschraubungen aus Kunststoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Dezember 2016 201620803840 5f Löschung, Marke geloescht
14. August 2014 201400308288 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Oktober 2011 201100335700 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juni 2006 200603768293 4 Verlängerung, Verlaengert
29. Juni 2006 200604315828 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
29. Juni 2006 200605015875 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
17. Juli 1996 199601217425 Eintragung, Marke eingetragen
17. Juli 1996 199601217696 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396168183