PROFiLO

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke PROFiLO wurde als Wort-Bildmarke am 04.04.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.09.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396168035
Registernummer 39616803
Internationale Marke Nr. IR667428, 27. Juli 2024
Anmeldedatum 04. April 1996
Veröffentlichungsdatum 20. Dezember 1996
Eintragungsdatum 13. September 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. Dezember 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. März 1997
Ablaufdatum 30. April 2026

Markeninhaber


81739 München
DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 16 20 37 41
Geschirrspülmaschinen; elektrisch betriebene Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche und Kleidungsstücken, Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Müllentsorgungsgeräte, Müllzerkleinerer, Müllverdichter, Getränkeausgabeautomaten für Kaltgetränke; Teile aller vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; elektromotorische Reinigungsgeräte, Staubsauger, Fußbodenreinigungs- und -poliergeräte, Teppichklopf- und -reinigungsgeräte, Fensterputzgeräte, Schuhputzgeräte; elektronische Geräte zur Fernsteuerung und Überwachung von Hausgeräten, Steuergeräte; Teile aller vorgenannten Waren; Staubsaugerzubehör, nämlich Staubsauger düsen und -bürsten; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Wäschetrockenmaschinen; elektrisch und/oder mit Brennstoff betriebene Haus- und Küchengeräte, nämlich Kochmulden, Herde, Koch-, Back- und Bratgeräte; Mikrowellengeräte; maschinelle Geräte zur Bereitung von Kaltgetränken; Warmwassergeräte; Heiz-, Trocken-, Lüftungs- und Klimageräte, Dunstabzugshauben, Luftbefeuchter; Kühl- und/oder Gefriergeräte; Geräte zur Eisbereitung; elektrisch betriebene Wäschetrockner; Armaturen für Dampf-, Luft-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Geschirrspülbecken; Teile aller vorgenannten Waren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) für den Haushalt einschließlich Kochbüchern, Rezeptkarten und Bedienungsanweisungen; Reparaturanleitungen und Serviceunterlagen für Hausgeräte; Küchenmöbel und Teile davon, soweit in Klasse 20 enthalten; Reparatur und Instandhaltung von elektrisch und/oder mit Brennstoff betriebenen Hausgeräten; Ausbildung und Unterweisung von betriebsfremden Personen über Aufbau, Wirkungsweise, Reparatur und Instandhaltung von elektrisch und/oder mit Brennstoff betriebenen Hausgeräten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Dezember 2018 201800382325 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Mai 2016 201520272612 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Mai 2016 201620533692 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
30. Juli 2015 201500089173 8e Übertragung / Adressänderung, Verfahren hinfaellig
05. März 2015 201500089173 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juni 2006 200603768286 4 Verlängerung, Verlaengert
23. März 2005 200503287455 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 1996 199601241643 Eintragung, Marke eingetragen
13. September 1996 199601241810 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396168035