Milky Way Logo (DPMA, 02.04.1996)
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Die Deutsche Marke Milky Way wurde als Wort-Bildmarke am 02.04.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.07.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kometen, Sterne mit Schweif #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Fünf Farben und mehr
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396162363 |
| Registernummer | 39616236 |
| Anmeldedatum | 02. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Oktober 1996 |
| Eintragungsdatum | 30. Juli 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Oktober 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Januar 1997 |
| Ablaufdatum | 30. April 2016 |
Markeninhaber
27283 Verden
DE
Markenvertreter
50678 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
29
30
Konserviertes, tiefgefrorenes, getrocknetes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse, konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; frisches, tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; verarbeitete pflanzliche und tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, getrocknete Kräuter, im wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne, Desserts unter Verwendung frischer Milch mit Stärke als Bindemittel; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Kartoffeln, Fleisch, Fisch, Gemüse und/oder Käse bestehend; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke; Füllungen für Back- und Konditorwaren, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, Speisewürzen; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nugatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren auch in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionspackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten, Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen, einschließlich Salatsoßen; Speiseeis, Eiskremkonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladewaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Pudding-Desserts; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Teigwaren, Pizzas (gekühlt oder gefroren), Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Dezember 2016 | 201620804060 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Juli 2009 | 200900246047 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. April 2008 | 200800137188 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juli 2007 | 200701211000 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. April 2006 | 200603592294 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 07. Juni 2001 | 200102334660 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 30. Juli 1996 | 199601223026 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 30. Juli 1996 | 199601223342 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396162363