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Die Deutsche Marke SOCATA wurde als Wortmarke am 22.03.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.03.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396158439 |
| Registernummer | 39615843 |
| Anmeldedatum | 22. März 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Mai 1997 |
| Eintragungsdatum | 05. März 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Mai 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. September 1997 |
| Ablaufdatum | 31. März 2006 |
Markeninhaber
Markenvertreter
14199 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Werkzeugmaschinen; Motore (ausgenommen Motore für Landfahrzeuge); Kupplungen (keine elektrischen) und Getriebeelemente (ausgenommen Kupplungen für Landfahrzeuge); wissenschaftliche (ohne medizinische), nautische, geodätische Geräte und Instrumente; Geräte und Instrumente für Leitung, Verteilung, Transformierung, Speicherung, Regelung oder Steuerung von elektrischem Strom; photographische, kinematographische, optische Geräte und Instrumente, Wiege-, Meß-, Melde-, Prüf- (Inspektions-), Not- (Rettungs-) und Lehrgeräte und -instrumente; Geräte zum Aufzeichnen, Übertragen, Vervielfältigen von Bild oder Ton; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen und Ausrüstungen zur Informationsverarbeitung und Computer; auf Magnetträgern aufgezeichnete Computerprogramme; Informatiksoftware zur Datenverarbeitung und zur Textverarbeitung, zur Herstellung von Tabellen und für graphische Darstellungen; Fahrzeuge nämlich Geräte zur Fortbewegung auf der Erde, in der Luft oder im Wasser; Papier und Pappe (roh, halbverarbeitet oder für die Papierindustrie oder das Druckereiwesen); Druckereierzeugnisse; Druckschriften, Zeitungen, Kataloge, Magazine, Zeitschriften; auf Papier- oder Kartonträgern aufgezeichnete Computerprogramme, Photographien; Lehr- und Lernmaterial (mit Ausnahme der Geräte); Bau- und Reparaturwesen; Installationsleistungen; Installation und Reparatur von Klimageräten; Hilfe bei Fahrzeugpannen (Reparatur); Wartung und Reparatur von Fahrzeugen; Waschen von Fahrzeugen; Abschmieren von Fahrzeugen; Reinigen von Fahrzeugen; Polieren von Fahrzeugen, Schleifen, Nieten, Pressen, Rostschutzbehandlung; vorbeugende Behandlung von Fahrzeugen gegen Rost; Wartung und Reparatur von Flugzeugen; Reparatur von Polsterungen; Abdichtungsleistungen (Bau); Isolierungsleistungen (Bau); Malerarbeiten; Auskünfte und Beratung in Bauangelegenheiten; Überwachung (Leitung) von Bauarbeiten; Auskünfte und Beratung im Reparaturbereich; Dienstleistungen eines Bauunternehmens; Telekommunikation; Neue) Presse- und Informationsagenturen; Telegraphen-, Funk- und Fernsprechdienst; Bildschirmtextdienst; Auskünfte über Telekommunikation; Desodorieren und Reinigung von Luft; Klimatisierung von Luft; Bearbeitung und Zurichtung von Materialien auf Bestellung (für Dritte), Kesselbau, Verchromen, Färben von Glasscheiben durch Oberflächenbehandlung, Beizen, Fräsen, Galvanisieren, Metallbearbeitung, Härten von Metall, Verformen von Metall, Schleifen, Vernickeln, Plattieren von Metall, Polieren (Schleifen), Hobeln, Schweißen, Vulkanisieren (Werkstoffbearbeitung), Sattlerarbeiten; Behandlung und Verarbeitung von Textilien und Stoffen; Lasergravuren; Auskünfte und Beratung über die Werkstoffbearbeitung; praktischer und theoretischer Unterricht; praktische Ausbildung (Anschauungsunterricht) und theoretische Ausbildung; Herausgabe von Büchern, Zeitschriften, technischen Dokumentationen; wissenschaftliche und industrielle Forschung, Ingenieurarbeiten, Gutachten (Ingenieurarbeiten); Projektierungen; fachliche Beratungen und Aufstellung von Plänen unabhängig vom Geschäftsverlauf; Entwurf und Planung von Werkzeugen und Laboratorien; Werkstoffprüfungen; Dienstleistungen eines Informatikers; Computerprogrammierung, Erarbeitung von Computerprogrammen, Vermietung von Zugangszeiten zu einem Datenbank-Serverzentrum, Rechtsberatung und -vertretung, Verwertung von Patenten, Dienstleistungen eines Industrie-Designers
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2007 | 200701017342 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. Oktober 1997 | 199790003972 | RAW: Berichtigung | |
| 05. März 1997 | 199701320626 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. März 1997 | 199701320973 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396158439