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DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke bs wurde als Wort-Bildmarke am 28.03.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.01.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Zwei vorherrschende Farben #Polygone, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396154158
Registernummer 39615415
Anmeldedatum 28. März 1996
Veröffentlichungsdatum 20. März 1997
Eintragungsdatum 09. Januar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. März 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. Juni 1997
Ablaufdatum 31. März 2006

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 12 17 22 25 37
Maschinen für das Baugewerbe und Werkzeugmaschinen; Vermessungsinstrumente; Heizungsgeräte; Fahrzeuge; Schläuche (nicht aus Metall); Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Säcke, soweit in Klasse 22 enthalten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Reparaturwesen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Januar 2007 200701017093 5f Löschung, Marke geloescht
09. Januar 1997 199701291736 Eintragung, Marke eingetragen
09. Januar 1997 199701291939 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396154158