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Die Deutsche Marke FLIPPER wurde als Wortmarke am 26.03.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.11.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396150322 |
| Registernummer | 39615032 |
| Anmeldedatum | 26. März 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Februar 2002 |
| Eintragungsdatum | 22. November 2001 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Februar 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Mai 2002 |
| Ablaufdatum | 31. März 2006 |
Markeninhaber
Glendale Calif.
US
Santa Monica Calif.
US
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Verkaufsautomaten, Rechenmaschinen; Computerbetriebsprogramme; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen graphischen Darstellungen; Geräte zur Aufzeichnung von Ton und Bild; Pufferspeicher, Computerkabel, -diskettenlaufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte; Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Heimcomputer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Adapter; belichtete Filme, insbesondere Kino- und Spielfilme; bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Kartuschen und Kassetten, Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und -kassetten, Magnetaufzeichnungsträger, Videobänder, Videokassetten, ausgenommen Flipperspiele enthaltend; dekorative Magnete; Brillen, Sonnenbrillen; Brillenetuis, Brillenketten, -schnüre, -gläser und -fassungen; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Comic-Hefte und -Bücher, Sketchbücher, Bildromane, Spiel- und Aktivitätsbücher, Mal- und Hobbybücher, Bastelbücher, Posterbücher; Bücherstützen, Buchhüllen, Buchkassetten; Fotografien, Poster; Ausschneidefiguren und Dekorationen aus Pappe, Schreibwaren, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Briefpapier und Briefumschläge, Briefmarken, Namensschildchen und Etiketten aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Tagebücher, Notizzettel, Notiztafeln, Adressenbücher, Briefmappen, Aktendeckel, -mappen und -hefter, Folien-Lochverstärker; Kalender, insbesondere Studentenplaner; Ringbücher, Hefte, Alben, Sammelbücher, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Tischordner (Behälter für Schreib- und Büroutensilien); Lineale, Radiergummis, Hefter, Heft- und Büroklammern, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Abziehbilder (auch solche aus PVC und als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber, Papiertüten, -taschen, -beutel; Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe, nämlich Luftschlangen, Fähnchen, Wimpel, Tischdekorationen, Servietten, Tischdecken, Platzdeckchen; Schreibtafeln, Kreide, Klebstoffe für Papierwaren und Haushaltszwecke, Schreibgeräte, Markierstifte, Etuis für Schreib-, Mal- und Zeichenutensilien, Schüleretuis gefüllt mit Markierstiften, Füllhaltern, Kugelschreibern, Bleistiften, Linealen, Radiergummis und Notizzetteln; Bleistiftdosen und -behälter, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer und -aufstecker, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Hobby- und Bastelkästen, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), soweit in Klasse 16 enthalten; Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Stempel, Stempelfarben und -kissen, Tinten; Bekleidungsstücke einschließlich Oberbekleidungsstücke, Kostüme zum Verkleiden, Nachtwäsche, Strumpfwaren, Bade-, Strand- und Sportbekleidungsstücke, Unterbekleidungsstücke, Kinderlätzchen, Schürzen, Gürtel, Hosenträger, Handschuhe; Kopfbedeckungen, Partyhüte, auch aus Papier; Schuhwaren; Geschenkbänder, Applikationen, auch solche aus PVC und solche zum Aufbügeln; Spielzeug, auch elektronisch; funk- oder ferngesteuertes Spielzeug (auch batteriebetrieben), Bauklötze und -steine für Spielzwecke, Puppen, Puppenkleidung, Tragetaschen für Puppen, Puppenwagen, Miniaturfahrzeuge, Spielzeug-Hubschrauber und -Flugzeuge, Flugscheiben, Spielzeug aus Plüsch oder Textilmaterial, Handpuppen, Marionetten, Kleinkinderfahrzeuge, Zug-Sets, Zielsets, Puzzles, Puzzlespiele, aufblasbares Spielzeug und Ballons, Spielzelte für Kinder, Masken zum Verkleiden, Spielkosmetik für Kinder, Spielzeug-Rasiersets, Drachen, Murmeln, Wasser- und Badespielzeug, Wasser- und Spielzeugpistolen, Aktionsfiguren und Tragebehälter dafür, Spielzeug-Spardosen, Brettspiele; Scherzartikel, insbesondere Geräuschmacher für Partyzwecke; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Pappteller
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Januar 2007 | 200701011594 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. August 2006 | 200605326254 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. März 2002 | 200202540069 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 16. Januar 2002 | 200290035973 | RAW: Berichtigung | |
| 22. November 2001 | 200102452237 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. November 2001 | 200102452342 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396150322