COOL'EM

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke COOL'EM wurde als Wort-Bildmarke am 26.03.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.08.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Horizontale Linien oder Bänder #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Fünf Farben und mehr #Schnee, Schneeflocken oder Schneekristalle #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396147127
Registernummer 39614712
Anmeldedatum 26. März 1996
Veröffentlichungsdatum 30. November 1996
Eintragungsdatum 21. August 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1996
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 1997
Ablaufdatum 31. März 2016

Markeninhaber


27283 Verden
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

30 Füllungen für Back- und Konditorwaren, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, Speisewürzen; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nugatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren auch in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionspackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten, Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen, einschließlich Salatsoßen; Speiseeis, Eiskremkonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladenwaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Pudding-Desserts; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Teigwaren, Pizzas (gekühlt oder gefroren), Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. November 2016 201620769305 5f Löschung, Marke geloescht
21. Juli 2009 200900246075 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2008 200800137221 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Juli 2007 200701211046 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. März 2006 200603549731 Verlängerung, Verlaengert
07. Juni 2001 200102334699 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. September 1999 199901898724 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
21. August 1996 199601233055 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396147127