L

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke L wurde als Wort-Bildmarke am 07.03.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.09.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396128599
Registernummer 39612859
Internationale Marke Nr. IR669636, 20. Juli 2024
Anmeldedatum 07. März 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Dezember 1996
Eintragungsdatum 04. September 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. Dezember 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. März 1997
Ablaufdatum 31. März 2016

Markeninhaber


80807 München
DE

Waren und Dienstleistungen

9 16 38 41 42
Optisch, magnetisch und/oder mechanisch codierte Datenträger der Klasse 9, insbesondere bespielte bzw. mit Datensammlungen versehene Speichermedien wie Diskette, Floppy-Disc, Compact-Disc (CD), CD-ROM, CD-XA (Compact Disc Extended Architecture), CD-Plus, CDI (Compact Disc Interaktiv), PC-Card, PCMCIA-Card, MMC (Multimedia Card) sowie Speicherbausteine; Ton- und/oder Bildträger (nicht aus Papier), insbesondere Magnetbandkassetten, Tonbänder, Audio-Compact-Discs, DAT (Digital Audio Tape)-Kassetten, Bildplatten, Videobänder, belichtete Filme, Schallplatten; auf Datenträger gespeicherte Computerprogramme; Software und Software-Pakete (soweit in Klasse 9 enthalten) einschließlich Software mit Spracherkennung oder mit Sprachausgabe sowie Übersetzungssoftware; elektronische Wörterbücher und Lexika; Personenanruf (Paging)-Systeme; Ton-, Video- und Datenwiedergabegeräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Großrechner, Workstations, Home- und Personal Computer, Computer in Handformat wie Handhelds oder Notepads; Verlags- und Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Handbücher, Booklets, Inlays, Zeitungen, Zeitschriften, Broschüren, Periodika, Magazine, Kataloge und Partworks; Lern- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bildträger aus Papier; Umverpackungen jeglicher Art (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere für mit Programmen versehene Datenträger sowie für Druckereierzeugnisse; Werbematerialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Prospekte und Displays; Telekommunikation, insbesondere Dienstleistungen eines On-Line Anbieters und Dienstleistungen eines Datenbankbetreibers, insbesondere On-Line Publishing-Dienste zum Anbieten, zur Lieferung, Aktualisierung und Ergänzung von Off-Line Produkten (soweit in Klasse 38 enthalten); Dienstleistungen im Zusammenhang mit interaktivem Fernsehen, nämlich zur Verfügungstellen von Fernsehsendungen, insbesondere Sprachsendungen, Sprachkursen, fremdsprachigen Sendungen, Fernsehsendungen für den Nachhilfeunterricht, kulturellen Sendungen; Veröffentlichung, Vermittlung und Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen wie Büchern, Handbüchern, Booklets, Inlays, Zeitungen, Zeitschriften, Broschüren, Periodika, Magazinen, Katalogen und Partworks; Erziehung und Ausbildung, insbesondere Veranstaltung von Sprachkursen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit interaktivem Fernsehen, nämlich zur Verfügungstellen von Fernsehsendungen, insbesondere Fernsehsendungen mit Reiseinformationen; On-Line Übersetzungsservice

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. November 2016 201620767781 5f Löschung, Marke geloescht
28. Juni 2016 201620591122 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. März 2013 201300102382 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Januar 2006 200603512210 Verlängerung, Verlaengert
24. Januar 2006 200603510976 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
04. September 1996 199601237655 Eintragung, Marke eingetragen
04. September 1996 199601237773 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396128599