EL RIO

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke EL RIO wurde als Wortmarke am 13.03.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396122132
Registernummer 39612213
Anmeldedatum 13. März 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 1996
Eintragungsdatum 30. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 1997
Ablaufdatum 31. März 2006

Markeninhaber


Bloomfield N.J.
US

Markenvertreter

80336 München DE

Waren und Dienstleistungen

29 30
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Lebensmittelkonserven, soweit in Klasse 29 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren insbesondere zur Zubereitung mexikanischer, spanischer und lateinamerikanischer Speisen bestimmt bzw. bereits als mexikanische, spanische und lateinamerikanische Fertigprodukte zubereitet; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Salatsaucen; Gewürze; Kühleis; sämtliche vorgenannte Waren insbesondere zur Zubereitung mexikanischer, spanischer und lateinamerikanischer Speisen bestimmt bzw. bereits als mexikanische, spanische und lateinamerikanische Fertigprodukte zubereitet

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Dezember 2006 200609126859 5f Löschung, Marke geloescht
30. Juli 1996 199601222905 Eintragung, Marke eingetragen
30. Juli 1996 199601223330 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396122132