39612019 Logo (DPMA, 12.03.1996)
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Die Deutsche Marke 39612019 wurde als Bildmarke am 12.03.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.01.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Leitern #26.01.02 #26.01.01 #Vier Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396120199 |
| Registernummer | 39612019 |
| Anmeldedatum | 12. März 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. April 1997 |
| Eintragungsdatum | 10. Januar 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. April 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juli 1997 |
| Ablaufdatum | 31. März 2006 |
Markeninhaber
London
GB
Markenvertreter
80797 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
28
38
41
Telekommunikations-, Datenübertragungs- und Datenaustausch- sowie elektronische Nachrichten-Apparate und -Instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, zum Empfang, zur Verarbeitung oder Wiedergabe von Ton, Bildern und/oder Daten; elektronische Apparate und Instrumente, alle für die Verarbeitung, das Sammeln, das Speichern, die Übertragung, den Empfang, die Anzeige und/oder das Ausdrucken von Daten; Computer; Kodier- und Dekodier-Apparate und -Instrumente; elektronische Nachrichten-Platinen und elektronische Informationsanzeige-Platinen; Apparate und Instrumente, sämtlich für das Übertragen, Anzeigen, Empfangen, Speichern und Suchen von elektronischer Information; Mikroprozessoren; Geräte und Einrichtungen zur Sprachverarbeitung; Geräte und Einrichtungen zur Spracherkennung und Sprachsynthesizers; Apparate und Instrumente zum Übersetzen von Sprachen; elektronische Steck-Karten; Videotext-Apparate und -Instrumente; elektronische Schnittstellen (interfaces); Abfrage- oder Rufbeantwortungs-Maschinen; Fahrzeug-Verfolgungs-, -Identifizierungs- und Lokalisierungs-(Standorterkennungs-)Apparate und -Instrumente; Rechenapparate und -Instrumente; elektronische, magnetische, elektromagnetische, optische und/oder elektro-optische Datenträger, Platten, Bänder, Karten und Drähte; Computer- und Elektronik-Software; kodierte Programme für Computer und für Datenverarbeitungs- und Telekommunikations-Apparate; Tastaturen, Drucker und Steuergeräte; Daten-Endeinrichtungen; Diagnose-Apparate und -Instrumente, sämtlich von elektronischer Art und zum Gebrauch für, mit und/oder bei Computer-Hardware und -Software; Navigations-Apparate und -Instrumente; elektronische Apparate und Instrumente für finanzielle Transaktionen und für den Handel; Online-Informations-Apparate und -Instrumente; alle von elektronischer Art, mit Fernzugriff; audio-visuelle Apparate und Instrumente; Videokonferenz- und Fernkonferenz-Apparate und -Instrumente; optische Anzeige- und Bildschirmapparate und -Instrumente; elektronische Apparate und Instrumente, sämtlich zum Abfragen von Abfrage- oder Rufbeantwortungs-Maschinen und/oder Zugreifen zu Telefondiensten; elektrische und elektronische Apparate, Instrumente, Schaltungen und Komponenten, alle zur Verwendung in Verbindung mit Komponenten, alle zur Verwendung in Verbindung mit Computern, Datenverarbeitungsgeräten und/oder mit Kommunikations-Netzwerken; elektronische Abtastapparate und -Instrumente; elektronische Speicher; elektronische Leiterplatten und Platinen; auf elektronischen, magnetischen, optischen oder elektro-optischen Medien aufgezeichnete Datenbasen oder -Bänke; Teile für alle die vorerwähnten Waren; alle soweit in Klasse 9 enthalten; Telekommunikation, soweit in Klasse 38 enthalten; Unterhaltung, Veranstaltung von Wettbewerben, Wettkämpfen und Turnieren auf dem Gebiet Computerspiele und -unterhaltung bzw. Unterhaltung; Informations- und Beratungsdienstleistungen sowie On-Line-, Internet- und interaktive bzw. Dialog-Computer-Dienstleistungen im Zusammenhang mit Spielen und Unterhaltung, soweit in Klasse 41 enthalten; elektrische oder elektronische Spiele, soweit in Klasse 28 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Dezember 2006 | 200609326795 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. Juli 2000 | 200002091520 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 10. Januar 1997 | 199701292189 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 10. Januar 1997 | 199701292726 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396120199