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Die Deutsche Marke BULLWINKLE wurde als Wortmarke am 09.03.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.08.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396117368 |
| Registernummer | 39611736 |
| Anmeldedatum | 09. März 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. November 1996 |
| Eintragungsdatum | 12. August 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. November 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Februar 1997 |
| Ablaufdatum | 31. März 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
50674 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme, soweit in Klasse 9 enthalten; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen graphischen Darstellungen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Heimcomputer, Pufferspeicher, Computerchips, -disks, -kabel, -diskettenlaufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Fernsehspielgeräte, Video-, Computer- und andere elektronische Spiele, soweit in Klasse 9 enthalten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten, einschließlich Flipperspiele, Video- und Computerspiele, (auch jeton- und münzbetätigt); Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Heimcomputer sowie für Video- und Computerspiele und ähnliche elektronische Spielgeräte, nämlich Steuerknüppel, Adapter, Module, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder; Computersoftware, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere CD Roms; belichtete Filme, insbesondere Kino- und Spielfilme; bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Kartuschen und Kassetten, Schallplatten, Compact-Disks, Tonbänder und -kassetten, Magnetaufzeichnungsträger, Videobänder, Videokassetten; dekorative Magnete; Brillen, Sonnenbrillen; Brillenetuis, Brillenketten, -schnüre, -gläser und -fassungen; Bekleidungsstücke einschließlich Oberbekleidungsstücke, Kostüme zum Verkleiden, Nachtwäsche, Strumpfwaren, Bade-, Strand- und Sportbekleidungsstücke, Unterbekleidungsstücke, Kinderlätzchen, Schürzen, Gürtel, Hosenträger, Handschuhe; Kopfbedeckungen, Partyhüte; Schuhwaren; Spiele und Spielzeug, auch elektronisch, insbesondere tragbare elektronische Spielgeräte, Computer- und Videospielgeräte (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte), Spielprogrammkassetten, -disketten, -bänder, -kartuschen und -platten und Handregler (Joysticks) für die vorgenannten Spielgeräte, funk- oder ferngesteuertes Spielzeug (auch batteriebetrieben), Bauklötze und -steine für Spielzwecke, Puppen, Puppenkleidung, Tragetaschen für Puppen, Puppenwagen, Miniaturfahrzeuge, Spielzeug-Hubschrauber und -Flugzeuge, Flugscheiben, Spielzeug aus Plüsch oder Textilmaterial, Handpuppen, Marionetten, Kleinkinderfahrzeuge, Zug-Sets, Zielsets, Puzzles, Puzzlespiele, aufblasbares Spielzeug und Ballons, Party-Tuten und andere Geräte aus Papier zum Erzeugen von Geräuschen (Scherzartikel); Spiel- und Schlummerzelte für Kinder zur Verwendung im Innenbereich, Masken zum Verkleiden, Spielkosmetik für Kinder, Spielzeug-Rasiersets, Drachen, Murmeln, Flipperspiele, Wasser- und Badespielzeug, Wasser- und Spielzeugpistolen, Aktionsfiguren und Tragebehälter dafür, Spielzeug-Spardosen, Brettspiele; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Turn- und Sportgeräte, insbesondere Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe; Christbaumschmuck
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. März 2017 | 201700087313 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 17. März 2017 | 201520276475 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. April 2016 | 201620505793 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 29. August 2008 | 200800662571 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Februar 2007 | 200701048849 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. August 2006 | 200605522288 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Mai 2006 | 200603765817 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 12. August 1996 | 199601229290 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. August 1996 | 199601229420 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396117368