SOILVITAL

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SOILVITAL wurde als Wortmarke am 08.03.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396113710
Registernummer 39611371
Anmeldedatum 08. März 1996
Veröffentlichungsdatum 19. Oktober 1996
Eintragungsdatum 16. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 19. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. Januar 1997
Ablaufdatum 31. März 2006

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse einschließlich solcher mit biologischen Grundstoffen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke einschließlich für den Landschafts- und Sportplatzbau, zur Bodenhaltung, Vorratshaltung, Pflanzenschutzmittel, Mittel zum Frischhalten und Haltbarmachen von Blumen, Blattglanzmittel, Düngemittel einschließlich Naturdünger, Bodenhilfsstoffe, Bodenverbesserungsmittel einschließlich Bodenfestigungs- und Bodenlockerungsmittel und Pflanzenstärkungsmittel, Kompostierungsmittel, Torfe, Auftaumittel, Mittel zur Behandlung von Saatgut einschließlich Saatbeizmittel und Saatgutvergällungsmittel; Mittel zur Reinigung von Gärten und Behältern, soweit in Klasse 1 enthalten; chemische Erzeugnisse einschließlich solcher mit biologischen Grundstoffen zur Schädlingsbekämpfung, Desinfektionsmittel; Mittel zur Reinigung von Gärten und Behältern, soweit in Klasse 3 enthalten; chemische Erzeugnisse einschließlich solcher mit biologischen Grundstoffen zur Behandlung von Mangelkrankheiten bei Pflanzen, Wachstumsregulatoren; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren sowie chemische Erzeugnisse einschließlich solcher mit biologischen Grundstoffen zum Schutz von pflanzlichen Erzeugnissen (Vorratsschutz), nämlich Mittel zur Bekämpfung von pflanzlichen, pilzlichen, tierischen und mikrobiellen Schädlingen; Tier- und Insektenrepellents, Lockstoffe für Tiere und Insekten, Insektenverwirrmittel und Haushaltshygienemittel für Schädlinge und Lästlinge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Dezember 2006 200609326644 5f Löschung, Marke geloescht
30. Oktober 2001 200102434988 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. September 1997 199701407406 Löschung, Marke teilweise geloescht
10. April 1997 199701336732 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
16. Juli 1996 199601216621 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396113710