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Die Deutsche Marke ORBIO wurde als Wortmarke am 07.03.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.09.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396112714 |
| Registernummer | 39611271 |
| Anmeldedatum | 07. März 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Oktober 1997 |
| Eintragungsdatum | 15. September 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Oktober 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Januar 1998 |
| Ablaufdatum | 31. März 2006 |
Markeninhaber
Markenvertreter
60323 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Putzmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Präparate für die Gesundheitspflege; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; handbetätigte Werkzeuge, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; wissenschaftliche, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; bespielte oder unbespielte Magnetaufzeichnungsträger und andere Aufzeichnungsträger, bespielte oder unbespielte Aufzeichnungsplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerspiele zum Anschluß an Fernsehgeräte, Computer und andere Bildschirmgeräte; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile der vorstehenden Waren (soweit in Klasse 12 enthalten); Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder platiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilwaren soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Computerspiele mit und ohne Bildschirm (nicht zum Anschluß an Fernsehgeräte, Computer und andere Bildschirmgeräte bestimmt); Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Werbung, Dienstleistungen eines Werbebüros; Werbemittlung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsdekoration, insbesondere Schaufensterdekoration; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Telekommunikationsdienste; Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen; Dienstleistungen eines Reisebüros und eines Reiseveranstalters; Reisebegleitung; Veranstaltung von Stadtbesichtigungen; Vermietung von Kraftfahrzeugen; Veröffentlichung und Herausgabe von Informationsmaterial; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Ausbidung, Erziehung und Unterricht, vorgenannte Dienstleistungen soweit in Klasse 41 enthalten; Unterricht durch Rundfunk und Fernsehen; Weiterbildung; Betrieb eines Museums; Büchervermietung, Filmvermietung, Filmvorführung, Filmproduktion, Musikdarbietung, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Theateraufführung, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Januar 2007 | 200701006354 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Juli 2001 | 200102354887 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 21. Juni 2001 | 200102344791 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 15. September 1997 | 199701407734 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10396112714