SMART ART

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SMART ART wurde als Wortmarke am 06.03.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.09.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396109454
Registernummer 39610945
Anmeldedatum 06. März 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Dezember 1996
Eintragungsdatum 05. September 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. Dezember 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. März 1997
Ablaufdatum 31. März 2006

Markeninhaber


24113 Molfsee
DE

24113 Molfsee
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 6 8 11 14 16 18 20 21 25 29 30
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Mittel zur Reinigung, Pflege und Verschönerung der Haare; Haarwässer; Zahnputzmittel; Waren aus Metall, nämlich Aufsteller für Displays, Photos, Preisschilder; Kleineisenwaren, Nägel und Schrauben; Baumaterialien aus Metall; Geldschränke und -kassetten; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Glocken, insbesondere Türglocken; Drahtwaren und Drahtgeflechte, soweit in Klasse 6 enthalten; Schlosser- und Schmiedewaren, soweit in Klasse 6 enthalten; Metallrohre; Blechwaren, soweit in Klasse 6 enthalten; Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land- garten- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetall; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate sowie elektrische Haarschneide- und Schermaschinen (Handinstrumente) und Nagelschneidegeräte; Beleuchtungsgeräte, Taschenlampen; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine und Halbedelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Modeschmuck; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Papier, Pappe (Karton); Papier- und Pappwaren (soweit jeweils in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, Zeitschriften, Bücher, Photographien; Schreibwaren; Schreibtischutensilien (soweit in Klasse 16 enthalten), einschließlich Aufsteller für beispielweise Displays und Photos; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Spielkarten; Leder- und Lederimitationen, Waren aus Leder- und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Häute und Felle; Möbel, Spiegel, Rahmen, soweit in Klasse 20 enthalten; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildplatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum (soweit in Klasse 20 enthalten); Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierplatten, Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunst- und Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Bettzeug, nämlich Matratzen, auch Sprungfedermatratzen, Kopfkissen; Briefkästen sowie Tanks, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Schilder aus Holz und/oder Kunststoff; Kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeites Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder anderen Materialien; Rasensprenger; elektrische Kämme und Zahnbürsten; Rasier- und Staubpinsel; Schlüsseluntersetzer (Tischutensilien); Oberbekleidungsstücke, auch aus Leder; Unterbekleidungsstücke, Nachtwäsche, Bade-, Strand- und Freizeitbekleidung, Strumpfwaren, Miederwaren; Pelzwaren, soweit in Klasse 25 enthalten; Schuhwaren, einschließlich Stiefel, Sport- und Hausschuhe; Kopfbedeckungen; Gürtel; Handschuhe; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst und Gemüsegallerten; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade und Zuckerwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Kühleis

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Januar 2007 200701006197 5f Löschung, Marke geloescht
03. Mai 2002 200202563425 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
10. April 2002 200202547804 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. August 2000 200002131236 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. September 1996 199601238105 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396109454