39610589

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39610589 wurde als Bildmarke am 05.03.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.01.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Sonne, personifiziert oder ein menschliches Gesicht oder den Kopf eines Tieres darstellend #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396105890
Registernummer 39610589
Anmeldedatum 05. März 1996
Veröffentlichungsdatum 30. April 1997
Eintragungsdatum 29. Januar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 1997
Ablaufdatum 31. März 2006

Markeninhaber


77815 Bühl
DE

77723 Gengenbach
DE

Waren und Dienstleistungen

33 35
Alkoholische Getränke, nämlich Wein; Werbung für den Tourismus

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Januar 2007 200701006518 5f Löschung, Marke geloescht
29. Januar 1997 199701301773 Eintragung, Marke eingetragen
29. Januar 1997 199701302238 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396105890