39609582

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39609582 wurde als Bildmarke am 21.12.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.02.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396095828
Registernummer 39609582
Anmeldedatum 21. Dezember 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Mai 1997
Eintragungsdatum 19. Februar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist 11. August 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2006

Markeninhaber


53113 Bonn
DE

Markenvertreter

60323 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

9 38 42
Elektrische, elektronische, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Telekommunikation; insbesondere Daten- und Sprachdienstleistungen, nämlich Multimedia-Dienste, Telefonieren, Anrufweiterleitung, Konferenzschaltung, Auskunfts- und Auftragsdienste, nachrichtenübermittelbare Hilfs-, Notfalldienste sowie Navigations- und Ortungsdienste; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung der Zugriffszeiten zu und Betrieb von Datenbanken, sowie Sammeln und Liefern von Daten, Nachrichten und Informationen; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. August 2007 200701262661 5f Löschung, Marke geloescht
17. Dezember 2002 200202728490 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 1999 199901818244 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Februar 1997 199701312260 Eintragung, Marke eingetragen
19. Februar 1997 199701312731 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396095828