TSM

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke TSM wurde als Wortmarke am 21.12.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.02.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396095771
Registernummer 39609577
Anmeldedatum 21. Dezember 1996
Veröffentlichungsdatum 30. April 1997
Eintragungsdatum 26. Februar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2006

Markeninhaber


53113 Bonn
DE

Markenvertreter

60323 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

9 38 42
Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Telekommunikation; insbesondere Daten- und Sprachdienstleistungen, nämlich Multimedia-Dienste, Telefonieren, Anrufweiterleitung, Konferenzschaltung, Auskunfts- und Auftragsdienste, nachrichtenübermittelbare Hilfs-, Notfalldienste sowie Navigations- und Ortungsdienste wie Gebührenerfassung; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung der Zugriffszeiten zu und Betrieb von Datenbanken sowie Sammeln und Liefern von Daten, Nachrichten und Informationen; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. August 2007 200701262774 5f Löschung, Marke geloescht
10. Mai 2005 200503319166 Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
17. Dezember 2002 200202728512 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 2001 200102250582 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. November 1997 199701449195 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Februar 1997 199701316212 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396095771